Protestaktion von AS Solar – Solarkürzung stoppen!

Über 100 Menschen haben mit einer aufsehenerregenden Aktion am Maschsee in Hannover gegen die radikalen Kürzungspläne von Teilen der Bundesregierung bei der Solarstromförderung protestiert. Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) und einige Wirtschaftspolitiker innerhalb der Union fordern gegenwärtig, die Förderung neuer Solarstromanlagen auf einen Bruchteil des bisherigen Zubaus zu beschränken. Bei der Aktion zeigten die Beschäftigten von AS Solar und befreundeten Unternehmen der Solarbranche ihre Befürchtungen. Unter dem Motto: „Die Solarbranche geht baden – die Energiewende geht unter“ wurde unter lautem Protest die Energiewende symbolisch im Maschsee versenkt. Auf Plakaten forderten die Demonstrierenden den Bundeswirtschaftsminister auf, die Kürzungspläne fallen zu lassen. Nur mit einem kraftvollen weiteren Ausbau der Solarenergie werde die Energiewende gelingen.
AS Solar Gründer und Geschäftsführer Gerd Pommerien warnt: „Die Solarbranche ist auf einem guten Weg, der sich zunehmend auch wirtschaftlich und in einigen Jahren auch ohne Förderung darstellen lässt. Alles ist bereits verbindlich im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geregelt. Die jetzt trotzdem diskutierten völlig überzogenen Kürzungspläne bedrohen die Existenz unseres Unternehmens und den Erfolg der Energiewende. Ohne verlässliche Rahmenbedingungen kann nicht weiter in Standorte und Arbeitsplätze investiert werden. Wenn das umgesetzt wird, was hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde, dann war’s das mit der deutschen Solarwirtschaft.“
Die von Rösler geforderten drastischen Kürzungen werden von der gesamten Solarbranche scharf kritisiert. Diese hätten unweigerlich einen Markteinbruch und die Zerstörung eines Großteils der Solarbranche in Deutschland zur Folge, an der inzwischen weit über 100.000 Arbeitsplätze hängen. In den vergangenen Jahren musste die Solarwirtschaft bereits deutliche Einschnitte verkraften. So wurde die Förderung für neue Solarstromanlagen allein seit 2008 bereits halbiert und sinkt nach dem derzeit gültigen Erneuerbare-Energien-Gesetz jährlich um bis zu 24 Prozent.
In der Kritik stünden dennoch vor allem die Kosten für die Photovoltaik-Anlagen, die bis heute installiert wurden. Doch Energieexperten haben in den vergangenen Wochen wiederholt darauf hingewiesen, dass die zukünftig installierten Anlagen kaum noch Kosten verursachen – dafür aber Arbeitsplätze sichern und zur Energiewende beitragen.
Gerd Pommerien bekräftigt: „Wir von AS Solar konnten allein in Deutschland fast 150 Arbeitsplätze in einem Zukunftsmarkt schaffen. Die sind gefährdet, wenn die Kürzungspläne umgesetzt werden. Die von der Mehrheit gewünschte und beschlossene Energiewende wird von verschiedenen Politikern ignoriert und sogar torpediert. Man kann hier klar die erfolgreiche Lobbyarbeit des Oligopols der vier großen Energieversorger erkennen.“
Das Team von AS Solar appelliert mit der Aktion an die Politik, der Zerstörung der Solarwirtschaft nicht zuzustimmen und die Solarstromförderung deutlich weniger stark zu reduzieren als von Bundeswirtschaftsminister Rösler geplant.
Bundesweit beteiligten sich an den Aktionen rund 50 Solarunternehmen.