Die Pläne für ein Photovoltaik-Projekt bei Cottbus will das Unternehmen kippen, sollte die Bundesregierung die Photovoltaik-Förderung für Ackerflächen streichen. Darauf hatten sich Union und FDP im Koalitionsausschuss geeinigt.
Die italienische Regierung plant ähnlich wie in Deutschland, die Photovoltaik-Förderung zu senken. Die Vorlage des entsprechenden Gesetzes wurde nun erneut verschoben.
Der Bundesumweltminister sieht seinen Vorschlag durch die Verständigung über die Photovoltaik-Förderung im Koalitionsausschuss in allen wichtigen Punkten bestätigt. Nach der nun laufenden Ressortabstimmung soll das Bundeskabinett am 3. März die Gesetzesvorlage beschließen.
Die Einigung des Koalitionsausschusses zur Photovoltaik-Förderung hat Thüringens Wirtschaftsminister als „politisch blind und wirtschaftlich falsch“ bezeichnet. Das Land hat kürzlich einen eigenen Kompromissvorschlag erarbeitet.
Die Einigung der Koaltionsfraktionen bei der Photovoltaik-Förderung ist aus Sicht der Verbraucherzentrale Bundesverband ein Anfang zum Abbau der Überförderung von Solarstrom. Die Verbraucherschützer kritisieren aber heftig die neue Eigenverbrauch-Regelung sowie die Verschiebung der Reduzierung auf Juli.
Die Übereinkunft bei der künftigen Photovoltaik-Förderung von Union und FDP im Fraktionsausschuss werten die Liberalen als Erfolg für sich. Sie hätten ihre drei Kernanliegen durchsetzen können.
Die deutsche Solarindustrie sieht in der Verschiebung der Photovoltaik-Kürzung für Dachanlagen „keine substanzielle Hilfe“. Der Bundesverband Solarwirtschaft appelliert erneut an die Bundesregierung, den Produktionsstandort Deutschland zu erhalten und fordert weitere Nachbesserungen.
Union und FDP haben sich im Koalitionsausschuss über die künftige Photovoltaik-Förderung verständigt. Demnach soll die Kürzung der Einspeisevergütung nun zum 1. Juli erfolgen. Photovoltaik-Anlagen auf Ackerflächen sollen aus der Förderung fallen.
Die geplanten Kürzungen bei der Photovoltaik-Förderung sind weiter heftig umstritten. Beschäftigte aus der Solarbranche protestierten am Morgen vor der CDU-Zentrale. Innerhalb der Bundesregierung scheint eine endgültige Einigung noch nicht in Sicht.
Deutschland wird aus Sicht des Vorstands von First Solar auch weiterhin der wichtigste Photovoltaik-Markt weltweit bleiben. Die angekündigten Kürzungen könnten das Wachstum im zweiten Halbjahr aber deutlich abschwächen. 2009 verdiente der US-Dünnschichthersteller trotz Wirtschaftskrise glänzend.