Im Januar 2021 hatte die EU-Kommission grünes Licht für das „European Battery Innovation“-Vorhaben von Deutschland, Belgien, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Österreich, Polen, Schweden, der Slowakei und Spanien gegeben. Deutschland koordiniert dieses wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse – kurz IPCEI – für die Batteriezellfertigung. Jetzt wollen Bund und Länder das Projekt erweitern und dafür eine weitere Milliarde Haushaltsmittel zur Verfügung stellen. Dem Bundeswirtschaftsministerium zufolge soll der Fokus „nochmal stärker auf großen strategischen Projekten liegen, die die komplette europäische Batterie-Wertschöpfungskette in den Blick nehmen.“ Innovative Projekte aus allen Stufen der Batterie-Wertschöpfungskette können demnach bis zum 6. Februar 2023 am Interessenbekundungsverfahren teilnehmen.
Wie das Ministerium weiter mitteilte, hat sich das europäische Batterieökosystem in den vergangenen Jahren dynamisch und positiv entwickelt. Angesichts der hohen Energie- und Rohstoffpreise und aufgrund guter Förderbedingungen in Drittstaaten habe die Dynamik des europäischen Batterieökosystems jedoch zuletzt nachgelassen. Hier wolle das Ministerium mit der Erweiterung des IPCEI gegensteuern und in erster Linie großskalige und strategische Projekte fördern, die auf Basis von erheblichen Innovationen die erste gewerbliche Nutzung innerhalb des Projektzeitraums anstreben, um nach Projektende in die Massenproduktion zu gehen. „Die hiermit angestrebte zusätzliche Förderung von strategischen Großprojekten wird einen starken Impuls für das Batterie-Ökosystem in Deutschland und Europa bewirken und die bereits geförderten IPCEI-Projekte inhaltlich ergänzen“, so das Ministerium.
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) begrüßte die angekündigte Erweiterung des zweiten Batterie-IPCEI. Er habe diese Forderung bereits im Sommer 2022 an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, adressiert. „Ich möchte alle interessierten bayerischen Unternehmen aufrufen, sich an dem Verfahren zu beteiligen. Dies ist eine wichtige Chance zum Aufbau resilienter Lieferketten für die bayerische Industrie, insbesondere für den bayerischen Mittelstand. Diese sollten wir gemeinsam nutzen“, so Aiwanger. Auch nationalen und internationalen Unternehmen mit Interesse am Standort Bayern sicherte Aiwanger die Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung zu.
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