Eigentlich sollte sich der Wirtschaftsausschuss des Bundestages in seiner Sitzung am Mittwoch mit dem Gesetzentwurf der Grünen zur sofortigen Abschaffung des 52-Gigawatt-Deckels im EEG befassen. Eigentlich! Denn die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD strich den Punkt erneut kurzerhand aus der Tagesordnung, wie die Grünen erklärten. „Die Regierung gefährdet mit ihrer Blockadepolitik gegen die erneuerbaren Energien Klimaschutz und Investitionssicherheit gleichermaßen“, sagte die energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Julia Verlinden. „Das ist in Zeiten Corona-bedingter Unsicherheit für die Wirtschaft noch unverantwortlicher als ohnehin schon. Wir brauchen jetzt Investitionen in Klimaschutz dringender denn je. Die Regierung muss endlich wieder Energiewende machen“, so ihre Forderung in Richtung von Union und SPD.
Neben den Grünen hat auch der Bundesrat bereits im vergangenen Herbst einen Gesetzentwurf zur Streichung des 52-Gigawatt-Deckels aus dem EEG beschlossen und in den Bundestag eingebracht. Auch dieser wurde bislang nicht beraten. Noch ist die Marke von 52 Gigawatt rund 2 Gigawatt entfernt. Sobald sie erreicht wird, endet nach derzeitigem EEG die Förderung für alle Photovoltaik-Anlagen bis 750 Kilowatt Leistung automatisch. Die Bundesregierung selbst hatte mit der Vorstellung ihres Klimapakets im September 2019 die Streichung des 52-Gigawatt-Deckels zugesagt. Doch bislang lässt ein entsprechender Entwurf auf sich warten. Seit Monaten wird die Photovoltaik dabei auch in Geiselhaft für die Windkraft genommen. Gerade in der CDU herrscht die Meinung vor, dass eine Abschaffung des Photovoltaik-Deckels nur im Paket mit verbindlichen Abstandsregelungen für Windparks an Land erfolgen soll. Doch zu diesem Thema ist kein Konsens in Sicht.
In den vergangenen Monaten und Wochen gab es daher aus den verschiedensten Richtungen immer wieder massive Forderungen an die Bundesregierung, den 52-Gigawatt-Deckel sofort zu streichen. Die am Dienstag veröffentlichte Geschäftsklima-Umfrage des Bundesverbands Solarwirtschaft zeigt zudem das Ausmaß der Verunsicherung bei den Photovoltaik-Unternehmen. Die Stimmung hat sich demnach in den vergangenen Monaten massiv eingetrübt.
Dabei wäre ein verstärkter Ausbau der Photovoltaik ein wahres Konjunkturprogramm für die deutsche Wirtschaft, wie das Solar Cluster Baden-Württemberg nun auch aufzeigt. Würden über den aktuellen Zubau hinaus zusätzlich 5 Gigawatt Leistung pro Jahr von 2020 bis 2030 installiert, hätte dies hierzulande 30.000 neue Arbeitsplätze allein in den Bereichen Planung und Installation zur Folge, so die die Vereinigung. Die inländische Wertschöpfung könnte somit massiv erhöht werden, was gerade mit Blick auf die durch die Corona-Krise ausgelöste Rezession von enormer Bedeutung wäre.
Auch das Solar Cluster Baden-Württemberg geht davon aus, dass wegen des drohenden Förderendes bereits Photovoltaik-Projekte auf Eis gelegt oder abgesagt werden. Doch um den Photovoltaik-Zubau in Deutschland wirklich anzukurbeln, bräuchte es neben der Abschaffung des 52-Gigawatt-Deckels auch noch eine Anhebung des Zielkorridors und somit des Degressionsmechanismus für die Solarförderung. „Wir brauchen eine Erhöhung des Zubaus auf insgesamt zehn Gigawatt pro Jahr und eine entsprechende Reduzierung der Vergütungskürzung. Sonst kann die Photovoltaik ihren Beitrag zur Energiewende nicht leisten“, erklärt Franz Pöter, Vorsitzender des Solar Clusters Baden-Württemberg. Ein Photovoltaik-Zubau von zehn Gigawatt jährlich bis 2030 sind nach Ansicht vieler Experten notwendig, um die Erneuerbaren-Ausbauziele bis 2030 zu schaffen und auch eine Versorgungslücke infolge des Atom- und Kohleausstiegs zu vermeiden.
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Ein unerträglicher Eiertanz!
Offenbar glaubt man, dass durch Corona der Zeitpunkt des Erreichens des Deckels aufgeschoben wird. Bin auf das Windhundrennen im Juni gespannt, im Monat nach Erreichen des Deckels könnte es einen Zubaurekord geben. Es zählt schließlich die Inbetriebnahme des Generators… also PV-Module liefern für irgendwas Strom, zur Not auch die LED des Wechselrichters…
Letzlich aber unverantworltiche Politik bzw. ggf. sogar Rechtsbruch durch die Regierung, denn das EEG besagt, die Regierung müsse sich rechtzeitig zu einer Anschlussregelung bekennen.
Da werden ohne Not Tausende zukunftsfähige Arbeitsplätze gefährdet.
Wenn da mal nicht Lobbyisten der alten Energiekonzerne dahinter stecken.
Oder um es anders zu formulieren: da werden in der Not der alten Energiemonopole Tausende Arbeitsplätze gefährdet. Da stecken definitiv ganze Heerscharen von Lobbyisten in den Ministerien und Ausschüssen. Wir kennen ja auch schon Herrn Altmaier in anderen Funktionen, also aus deren Sicht macht er einen Top-Job. Und kommt bisher immer wieder damit durch. Corona überstrahlt zur Zeit alles und weder die Grünen noch die vor kurzem noch gehypten Friday for Future Aktivisten kommen derzeit mit irgend etwas durch. Es scheint, als hätte die Gesellschaft plötzlich nicht nur Mund/Nasenschutz sondern Augenklappen, Ohrstöpsel und Denkblockaden.
Genau das ist der Grund!!!
Und das Konzept dafür liegt der Regierung von den Auftraggebern der Lobbyisten schon vor. Neue Abrechnungsmodi, die eine dezentrale Stromerzeugung ökonomisch ausschließt.
Zum Glück lohnt sich PV im kleinen schon für jeden privaten Nutzer
Gegenseitiges Selbst-Blockieren+ Behindern läuft MASSENWEISE auch in privaten
Bereichen. . .
– Vermieter kapiert nicht, dass d unisolierte Haus die volle Umweltversiffung bedeutet.
-manche kapieren nicht, dass 4×10 Halogen-Kronleuchter im Treppenhaus Wahnsinn sind.
– Mochtegern-Sparer kaufen 5 Milchglas-LEDs für die MichglasLeuchter, die an die Decke leuchten.
-Anstatt Reflexfolie um die Werbetafel oder Hausecke zu kleben, legen viele nun Stromkabel + Strahler an die Wände.
-Hausfrauen denken, dass der Microherd Radiowellen rausstrahlt, obwohl sie Radio anhaben und das auch im Steinhaus empfängt.
– Solarplatte wird verschoben, weil. . .äh . .weil, es den Stromkreis stören könnte? . .die Nachbarn anspiegelt? die Topfpflanzen beschattet . !
Packt Euch weg+sterbt AUS. Pisa-Menschen. . .
Hindert Sie jemand daran, eine Solarzelle an Ihrer Kleidung zu tragen?
Jupp, da war Mal wieder die RWE/ Vattenfall Kohlelobby am Werk. Bravo CDU/CSU und SPD wie ihr euch wieder habt täuschen lassen! Ihr seid unverantwortlich!
Ich fürchte, hier liegt gar keine Täuschung vor, sondern ein lange vorbereitetes Konzept der Energievkonzerne, denen Politiker gerne folgen. Im vollen Bewußtsein und in völliger Skrupellosigkeit.
Antrag auf Aufhebung der Immunität verantwortlicher Politiker stellen und Schadensersatzklagen einreichen
Es wäre soo schön, wenn wir Politiker für Ihre unsäglichen (und offentlichsichtlich durch Korruption getriebenen) Fehlentscheidungen zur Rechenschaft ziehen könnten! Andi, Ursula, Peter, …. Rücktritt reicht da nicht mehr. Immunität aufheben und das Ganze vor Gericht klären. Das wäre mal ein fairer Ansatz.
So ist es.
Unsere Vertreter müssen auch mal zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie nach Amtsantritt ihren Narzismus ausleben.
Unser eins würde des Amtes unehrenhaft entlassen. Sobald denen an die Bezüge geht zieht es noch mehr als das Telefonat mit Lobbyisten.
Erbärmlich, wie Politiker um den letzten Subventionsstrohhalm betteln. 10 GW-Zubau, Abschaffung der Degression und vermutlich noch eine (erhöhte) Einspeisevergütungszusage bis ins 23. Jahrhundert. Der Deckel hat seinen Grund und seine Berechtigung, und die Zustimmung im Bundesrat haben seinerzeit die grünen Landesregierungen sich bezahlen lassen, so wie sie bisher jedes EEG über diesen Weg mitgestaltet haben und sich bezahlen liessen.
PV ist wettbewerbsfähig und braucht keinerlei Subvention mehr. Der Weg ist richtig, grosse Anlagen erhalten über Ausschreibung einen vernünftigen Satz und entsprechende Investitionssicherheit, kleine Anlagen refinanzieren sich über ersparten Strombezug und Marktwert für den Überschuss. Wer wild einspeisen will (ohne BKV-Direktvermarktung), muss dafür zahlen, z.B. mit negativen Preisen. Es wird uns seit 20 Jahren von allen Seiten erklärt, dass Erneuerbare die Preise senken, also lasst diejenigen, die es bezahlt haben, (Ni-Pris), auch endlich davon profitieren. Es bedarf schliesslich vom letzten INB-Tag immer noch mind. 20 Jahre, bis der letzte Subventionsbetrag ausgezahlt wurde, und so lange werden die Ni-Pris belastet.
Es braucht keine Subventionen, sondern lediglich einen fairen und unbürokratischen Einspeisepreis für sauberen Strom. Der wäre mindestens 4 Cent/KWh zzgl. Aufpreis wegen CO2-Freiheit. Also eigentlich soviel Aufpreis, wie man Kohlekraftwerken für CO2 aufschlagen muss.
Hohi sagt:
PV ist wettbewerbsfähig und braucht keinerlei Subvention mehr.
@ Hohi
Da haben Sie nicht ganz Unrecht, man müsste sie nur von der Leine lassen, damit ihr Wert auch im Wettbewerb ankommt..
Falls Sie es nicht wissen sollten erkläre ich Ihnen wo die Leine angespannt wird..
An der Börse senkt der EEG Strom, in Konkurrenz gegen den Konventionellen nach dem Merit Order Prinzip die Börsenpreise, sprich Großhandelspreise. Er entwertet sich seit 2010 der — von Lobbyisten konstruieren — EEG Neuordnung selbst..
Anschließend geht EEG und konventioneller Strom gemeinsam aufgewertet auf die Handelsebene , mit anderen Worten zum Kunden. Aber nicht mehr zum Börsenpreis von 4 oder 5 Cent, falls Sie das nicht wissen sollten.
Der gesamte Strom wird auf der Handelsebene aufgewertet. Physikalisch auch der EEG Strom, nur darf der jetzt nicht mehr Grünstrom ( EEG Strom ) heißen, sonst würde man ja seine Wettbewerbsfähigkeit erkennen, und zudem würde auffallen, dass für dessen Erlöse viel mehr erzielt wird als der Börsenpreis, der bei der Ermittlung der EEG Umlage als Differenz zu den Vergütungen zugrunde liegt. Die „Nebelkerze“ EEG Konto lässt grüßen.
Während der gesamte Strom physikalisch auf der Handelsebene aufgewertet wird, bleibt der EEG Strom auf seinen 4-5 Cent Börsenpreis sitzen, und damit das dem unbedarften Betrachter nicht auffällt, muss er an der Börse – nach dem er die Preise gesenkt hat – sein Prädikat Grünstrom abgeben. Grün genannt wird er erst wieder ,wenn die konventionellen Versorger mit einem prozentualen Anteil in ihrem Angebot Werbung machen.
Ich hoffe Sie können erkennen, wo dem EEG Strom der Wettbewerb vorenthalten wird.
keilenANALYTICS
Die Kommentare zeigen: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger sind erbost darüber, dass die Wirtschaftspolitiker der Regierungskoalition nicht fähig sind, die politischen Zusagen des Bundeswirtschaftsministers sowie der Bundesregierung zur Aufhebung des 52 GWp-PV-Deckels zeitgerecht einzulösen.
Dabei wäre es einfach. Die Grundlagen für eine Entscheidung liegen den Wirtschaftspolitikern mit dem vom Bundeswirtschaftsministerium beauftragten Erfahrungsbericht zum „Teilvorhaben IIc: Solare Strahlungsenergie“ seit März 2019 vor. Unter Handlungsempfehlungen heißt es dort: „Vor diesem Hintergrund wird empfohlen, den 52-GWp-Deckel zu streichen“.
Welche Form und Höhe der PV-Vergütung für den eingespeisten Überschussstrom aus ausgeförderten Anlagen in Frage kommt, ist im vom Umweltbundesamt beauftragten Kurzgutachten zum „Weiterbetrieb ausgeförderter PV-Anlagen“ (Climate Change 10/2020) vom Februar 2020 dargestellt. Insoweit müssen die Wirtschaftspolitiker nur entscheiden, dass der Deckel, wie vom Bundeswirtschaftsminister und der Bundesregierung zugesagt, aufgehoben wird. Zudem müssen sie die Vergütung für den Strom aus ausgeförderten Anlagen festlegen sowie die „Pflicht des Netzbetreibers zur vorrangigen physikalischen Abnahme, Übertragung und Verteilung“ hierfür nur fortschreiben (§ 11,1 EEG 2017).
Bei Nichtaufhebung des Deckels wäre für die ausgeförderten PV-Anlagen künftig die „sonstige Direktvermarktung“ die einzige Vermarktungsmöglichkeit. Nach Fachgutachten ist die Direktvermarktung von „Überschußstrom“ aus den kleinen PV-Anlagen, die bis Ende 2025 aus der Förderung fallen, jedoch wirtschaftlich nicht darstellbar. Zur Verdeutlichung: Die durchschnittliche Anlagengröße steigt von 3.9 kWp in 2021 auf 7.1 kWp bis Ende 2024 an. Folge wäre, voll funktionsfähige Anlagen würden abgebaut, obwohl sie kostengünstigsten Strom bereitstellen können, bzw. Solarstrom, der nicht selbst verbraucht werden kann, würde abgeregelt – volkswirtschaftlich pure Unvernunft.
Das im Auftrag des UBA erstellte Gutachten schlägt daher für Solarstrom aus ausgeförderten Anlagen eine vereinfachte Abnahmeregelung auf Basis der „Durchleitung des Marktwerts von PV-Strom“ vor. Der Marktwert des fluktuierenden Solarstroms hat jedoch den Mechanismus, dass – obwohl der Strom vollwertig genutzt wird – über die Merit Order der Wert mit zunehmendem Fotovoltaik- (und Wind-)Ausbau sinkt, theoretisch bis auf 0 Ct./kWh bzw. sogar auf negative Werte.
Aus meiner Sicht ist für eine langfristige Lösung der Marktwert, wie im UBA-Gutachten vorgeschlagen, nicht geeignet. Es wäre sachgerechter, gesetzlich statt dem sogenannten „Marktwert, der keiner ist“ als Vergütungsgröße für ausgeförderten Solarstrom den durchschnittlichen Börsenpreis für Baseload festzusetzen.
Der Marktwert für PV-Strom wird im UBA-Gutachten für 2021 auf zwischen 4.0 und 4.4 Ct./kWh, für 2024 auf zwischen 4.4 und 4.9 Ct./kWh geschätzt. Als Börsenpreis werden für 2021 4.8 Ct., für 2024 5.5 Ct./kWh angenommen. Diese Preisschätzungen sind vor Corona. Der angenommene Strompreisanstieg bis 2024 begründet sich mit dem Atomausstieg bis 2022 und dem beginnenden Kohleausstieg.
Tatsächlich lag der EPEX Spotpreis im Day Ahead in 2017 bei 3.29 Ct., in 2018 bei 4.33 Ct. und in 2019 bei 3.66 Ct. pro kWh. In 2020 wird der Börsenpreis Corona-bedingt nochmals deutlich niedriger sein. Eine Entscheidung für die Durchleitung des jeweiligen Börsenpreises statt des sogenannten Marktwerts wäre sachgerechter.
Deshalb die Bitte an die Wirtschaftspolitiker: Zeigen Sie den Gesundheitspolitikern, dass auch Sie sachgerecht und schnell entscheiden können. Die Bürgerinnen und Bürger – immerhin gibt es über 1.7 Millionen Besitzer von PV-Anlagen – danken es Ihnen. Dies gilt auch für die vielen Handwerksbetriebe und ihre Mitarbeiter, die die Installation von Fotovoltaikanlagen als Grundlage für Einkommen und Arbeit haben. Es passt politisch nicht, in Zeiten coronabedingt umfangreicher Kurzarbeit und Arbeitsplatzabbau weitere Existenzen und Arbeitsplätze zu gefährden.
@ Prof. Dr. Keilen
„Erbost“ ist genau das richtige Wort in diesem Zusammenhang!
Es wird aber bei allen guten Vorschlägen und Lösungsansätzen nichts anderes übrig bleiben, als die Lobbypuppen im BMWi und die zugehörigen Parteien abzuwählen. Denn ändern im Sinne der Energiewende werden die aktuell verantwortlichen nichts. DAzu stecken denen zu viele Lobbyisten zu tief…irgendwo drin.
@Herr Diehl
Immer wieder beeindruckend, wie Sie den unqualifizierten Einwürfen der -mittlerweile bekannten- Trolle mit Sachargumenten trotzen.
Herzlichen Dank dafür!
Damit werden diese zwar nicht die Ansichten ändern, aber all jene, die den Mist lesen, werden anschliessend eines aufgeklärt.
„Die Bürgerinnen und Bürger – immerhin gibt es über 1.7 Millionen Besitzer von PV-Anlagen – danken es Ihnen.“
Während Photovoltaikanlagen kleiner40kWp (und andere EEG-vergütete Einspeiseanlagen ähnlicher Leistung) mit durchschnittlichen Börsenpreisen (Durchschnitt mehrerer Jahre des Termin- und Tagestrommarktes und Berücksichtigung europäischer Vernetzungsentwicklung) fair gedient wäre, sollten Photovoltaikanlagen größer500kWp-1MWp stärker auf Wetterprogosen und Marktlage Rücksicht nehmen (und werden deshalb bei Netzmaßnahmen auch durch die Netzbetreiber geregelt).
Die Regelungen sollten dafür ausreichend durchdacht werden.
Die Vergütungskosten für Photovoltaikanlagen von 2021 bis 2026 würden bei pauschalen 0.1€/kWh 5 bis 175Mio€ erreichen. Spätere Anlagenjahre werden dazu im Laufe der Jahre, bei ähnlicher Vergütung, diese Kapazitätspauschale auf einige Milliarden Euro anheben (Photovoltaikanlangen, 0.1€/kWh, derzeit ~5Mrd. Euro gesamt, WKA?, Biomasse?, Wasserkraft?) und das, obwohl der StromMarktpreis dann bereits für die meisten neuen Anlagenkonzepte (inclusive vorrangig vor Photovoltaik geförderter Zwischenspeicherung?) kostendeckende Einnahmen ermöglichen wird.
Mit Rücksicht auf NormalstromkundInnnen und Auswirkungen auf Strompreis und Grundversorgungstarife wäre ein über mehrere Jahre gemittelter Börsenstrompreis oder Marktwert eine Möglichkeit.
52 GW-Deckel hin oder her; hierrüber wird wohl dieses Jahr nicht mehr entschieden. Corona sei Dank. So what.
Man mache sich klar, dass im Moment die PV mit ca 14% am Energiehaushalt beteiligt ist!
Ja, es sollte mehr werden, wenn AKWs und dann auch KKWs mit ihren riesigen Kapazitäten abgeschaltet werden.
Ob das Jemanden im Wirtschaftsministerium so wirklich klar sein dürfte oder diese sich als nicht zuständig erklären wird, wird sich zeigen…..
Einen Fahrplan für die zukünftigen Energielandschaft und einen notwendigen Zubau an Recourcen von Erneuerbaren läß höflich auf sich warten.
Das ist ja auch nach dem Blickwinkel der vielen Beteiligten erst nach den nächsten Wahlen dran…
Politiker denken und handeln leider in anderen Zeitabschnitten!
Was wird denn den Entscheidungsträgern passieren, wenn von Jahr zu Jahr immer offensichtlicher sein wird, dass verbindliche Klimaziele nicht erreicht werden können?
Wer sollte dann und auch von wehm zur Verantwortung gezogen werden, für offensichtliches Missmanagement in seinem Verantwortungsbereich der vergangenen Perioden?
Bei den heutigen Gestehungskosten für PV und dem ganzen Hick-Hack um umlagefähigen Zusatzkosten für die Strompreisbildung kann man Privatinvestoren nur raten, die PV als quasi Inselanlage zu konzipieren um den 30 cnt/ kWh teuren Eigen-Bezug weitestgehend zu vermeiden. Das gilt ebenso für die vielen Anlagen, die in den nächsten Jahren aus der bisher satten Förderung herrausfallen werden.
Die institutionellen Investoren, die sich mit großflächigen Installationen beschäftigen kann man nur raten, sich mit anderen Anbietern, wie e-Speichermanagement oder insbes. Wasserstoffproduzenten zusammen zu tun, um ein Konzept für „ihre“ Anlage auf den Weg zu bringen, der von der Politik unter den Augen der Öffentlichkeit nicht einfach abgeschmettert werden könnte.
Auf einen anderen Weg zu hoffen, würde bedeuten in der jetzigen Lage Russisch Roulett spielen zu wollen.
Dem politischen Hick-Hack sei Dank.
sirrocool sagt.
Damit werden diese zwar nicht die Ansichten ändern, aber all jene, die den Mist lesen, werden anschliessend eines aufgeklärt
@ Sirrocool.
Richtig, …um die Mitleser geht es. Wenn da welche dabei sind, die mit der Materie weniger vertraut sind, kann das zu Irritationen führen, wenn man den Trollen nicht, Daten und Fakten fundiert, widerspricht. Dabei muss man unterscheiden, zwischen den Bildzeitung Experten, und denen die sich auskennen, und lediglich die Realität verschleiern wollen. Erstere kommentieren — oder genauer gesagt — provozieren in der Regel nur einmal, zu einem Thema.
Die Verschleierungsbeauftragten treten meistens im Rudel auf, wie hier auch schon geschehen.
Mehrere gegen einen ist zum Beeindrucken der weniger Informierten, immer von Vorteil.
In einem bekannten PV Forum bin ich deswegen gesperrt, weil der Betreiber den Trollen das Feld überlassen hat.
Glücklicherweise war das hier nicht der Fall, weil die Redaktion über mehr Sachkenntnis verfügt.
Sehr geehrte Frau Enkhardt,
es ist in diesem Zusammenhang vielleicht nicht ganz so wichtig, aber trotzdem: das Photo zeigt nicht den Ausschuss für Wirtschaft und Energie.