Erst am Donnerstag hatten 13 Verbände an die Bundespolitik appelliert, den 52-Gigawatt-Deckel für die Photovoltaik umgehend aus dem EEG zu streichen. Bereits im April könnte die Marke erreicht sein und damit die Solarförderung für Photovoltaik-Anlagen bis 750 Kilowatt Leistung enden. Eine Meldung der Nachrichtenagentur dpa-AFX vom Freitag zeigt nun, dass ein schnelles politisches Handeln wohl schwierig ist.
„Die Aufhebung des Solardeckels ist Teil eines energiepolitischen Gesamtpakets. Zu dem Paket gehören auch ein Kohleausstiegsgesetz, das die Empfehlungen der Kohlekommission 1:1 umsetzt, die Strompreisentlastungen der Industrie und die Wind-Abstandregelungen“, sagte Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag. Der CDU-Wirtschaftspolitiker forderte von den SPD-Ministerien für Umwelt und Finanzen, sich an die getroffenen Vereinbarungen zu halten. „Erst dann kann auch zeitnah im Kabinett ein umfassendes Paket verabschiedet werden. Rosinenpickerei gibt es mit uns nicht“, so Pfeiffer weiter.
Die Abschaffung des 52-Gigawatt-Deckels war bereits in einem Entwurf zum Kohleausstiegsgesetz enthalten. Sie wurde allerdings wieder herausgenommen, da sich Union und SPD bei den künftigen Abstandsregeln von Windkraftanlagen zu Wohnsiedlungen uneins sind. Der CSU-Politiker Georg Nüßlein erklärte der Nachrichtenagentur dpa-AFX: „Die Vereinbarung zwischen Union und SPD, dass der Solardeckel gestrichen wird und im Gegenzug die 1000-Meter-Regel für mehr Akzeptanz der Windkraft sorgt, sollte von beiden Seiten eingehalten und umgesetzt werden.“
Die Kosten für die Photovoltaik-Anlagen sind nach Ansicht von Nüßlein kein Argument mehr, um am Deckel festzuhalten. Er brauche aber Anreize für Speicher- und Kombikraftwerke, da die Einspeisung der Photovoltaik-Anlagen schwanke.
Für die Sitzung am 15. Januar steht das Kohleausstiegsgesetz nun wieder auf der vorläufigen Tagesordnung des Bundeskabinetts. Allerdings ist noch kein aktueller Entwurf bekannt geworden. Somit ist offen, ob die EEG-Änderungen im Kohleausstiegsgesetz wieder enthalten sind oder weiter fehlen.
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seufz… es war ja schon abzusehen, das „die Politik“ den Markt wieder bis zum letztmöglichen Zeitpunkt verunsichern will, ehh wird. Wie immer…
Das nennt man im normalen Leben Erpressung.
Warum sich die Union weiterhin von Leuten wie MDB Joachim Pfeiffer oder MDB Jens Köppen in Geiselhaft für deren hasserfüllte Feldzüge gegen dei Erneuerbaren nehmen lässt verstehe ich nicht.
Diese Herren lassen sich dann weder in Anhörungen noch in der Fachöffentlichkeit blicken, es könnte ja sein da diese ihre schrägen Argumente und Haltungen nicht akzeptieren. Und so träumen sie offenbar weiter davon auf diese Weise Wähler von der AFD zu holen. Oder wovon auch immer.
So gewinnt die Union keine Wähler zurück die zu GRÜN oder auch zur AFD abgewandert sind.
Und die Photovoltaik oder auch die Windenergie werden sie global ohnehin nicht mehr aufhalten und damit auch nicht in Deutschland. Aber vielleicht hilft es für das Ego.
Ja, die Merkel verkündet laut, jetzt müsse Schluss sein mit Pillepalle, lässt dann aber die kleinen Wadenbeißer munter weitermachen. Und das nur ihrem Machterhalt zuliebe. Wozu der gut sein soll, wenn sie sich dann doch in der Sache nicht durchsetzen kann, fragt sich selbst der Wohlmeinende.
Mit der SPD ist es nicht anders: Weil sie bei einer Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt die Hälfte ihrer Mandate verlieren würde, lässt sie alles mit sich machen, um auf Gedeih und Verderb in der Groko zu bleiben. Es ist auch nicht erkennbar, dass das 2021 anders sein wird, denn irgendwelches charismatische Personal, von dem sich der immer gern zum Populismus neigende Wähler beeindrucken lässt, ist nicht in Sicht, ist auch in der SPD ungern gesehen.
Der Rückzugskampf der CDU kann aber nur verzögern – der Weg weg von Fossil und Kernkraft ist nicht mehr aufzuhalten, auch wenn der Zeitverlust, den wir diesen Betonköpfen verdanken, natürlich schmerzt.
Mit der Abstandsregelung ist Windenergie jetzt wohl nur noch off-shore ausbaubar. Man könnte sich sicher ein paar Regelungen für PV einfallen lassen, die einen ähnlichen Effekt hätten.
Wir arbeiten dran, brauchen aber noch ein wenig Zeit…
Selbst Strom erzeugen wo immer es geht. Strom wechseln zu Naturstrom, EWS, SWW und gleich gute. Gruen wählen. Aus CDU austreten
Aha, joachim Pfeiffer und Jens Köppen heißt also das Geheimnis ..
… wohl auch dafür, weshalb Rentenbeiträge in der Solarindustrie heute an die Regierung in Peking gezahlt werden?
Sind deren Voten für das Aufhalten von Klima schützenden Maßnahmen belegbar?
Wenn ja, kennt Extinction Rebellion deren Adressen oder Adressen ihrer Banken, soweit dort kleine Aufwandsentschädigungen eingezahlt wurden?
Sollten wir nicht damit beginnen, Tote aufgrund der durch Menschen forcierten Klima-Überhitzung (=Begriffsempfehlung aus dem UBA) systematisch in Datenbanken zu erfassen?
Spätestens dann, wenn die Anzahl der Toten – soweit nicht längst geschehen – die Anzahl der Toten durch den Holocaust erreicht hat, sollte auch die Leugnung eines durch Menschen aufhaltbaren Klimawandels unter Strafe gestellt werden können.
Mit daraus ableitbaren Haftungstabellen wäre die Energiewende noch leichter finanzierbar …
7500 zusätzliche Hitzetote in Deutschland bei der Hitzewelle 2003 (siehe RKI-Team im Bundesgesundheitsblatt diesen Jahres, pp. 571-579) lassen eine deutlich höhere Zahl 2019 erwarten.
Geht es hier nicht längst auch um fahrlässige Tötung?
@JCW: sie haben offensichlich verpasst dass den Ausstieg aus der Kernenergie bis Ende 2022 ,die Schwarz-Gelbe Regierrung unter Merkel nach Fukushima beschlossen hatte , dem aber kein einziges anderes Land der Welt gefolgt ist das AKW betreibt.
Merkel schaut wie immer Ihren Dilettanten zu- ohne durchzugreifen. Labert aber von „Schluss mit halbherzigen Aktionen beim Klimaschutz“. In der freien Marktwirtschaft hätten viele unserer Universalkönner (Politiker) schon längst Ihre Kündigung.
Und Altmeyer macht lieber „Bonpflicht für Bäcker“ statt Klimapolitik.
Dilettanten, Nichtskönner und selbstverliebte Selbstdarsteller vereinigt Euch in unserer GroKo.
Mir ist schon wieder schlecht…..
Ich frage mich warum sich keiner hierüber aufregt:
Zitat: „…, die Strompreisentlastungen der Industrie und die Wind-Abstandregelungen“,
Der Deckel ist in diesem Zusammenhang eher relativ unwichtig. Was passiert denn, wenn der Deckel fällt…der Mechanismus bleibt wie bisher bestehen, da das Ausbauziel ja nicht angepasst wird (Jedenfalls steht nirgends etwas anderes). Bedeutet, dass die Vergütung weiter auf niedrigem Niveau verbleibt und bei Zubau weiter sinkt, d.h. das der Ausbau sich verlangsamen wird.
Die Strompreisentlastung der Industrie aber ist ein Milliardengeschenk aller Stromkunden an die sogenannte energieintensive Industrie, die von den Erneuerbaren massiv profitiert (Merit Order Effekt) und sich im Gegenzug NULL an der Energiewende beteiligt!!!!!
Die Industrie verbrauchte 2017 in D 232TWh Strom (Anteil in D fast 45% laut Umwelt Bundesamt). Knapp 120TWh davon wurden von der EEG-Umlage -zumindest teilweise- befreit (siehe http://www.pv-magazine.de/2019/09/02/2156-unternehmen-wollen-2020-von-der-eeg-umlage-befreit-werden/).
Insgesamt sind dies ~7,2Mrd € für 2156 Unternehmen, die wir alle mehr zahlen. Darum geht es dem Pfeiffer!!
Die Politik meint, damit Arbeitsplätze zu sichern…was für ein Unfug!
Die Energiestüpckkosten sind in D im internationalen Vergleich eher unterdurchschnittlich!
Das war Frau Kempfert schon vo 5 Jahren klar (siehe „Energiestückkosten und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie. Ein internationaler und sektoraler Vergleich
Claudia Kemfert und Johannes Trunzer, März 2015“)
Die Wettbewerbsfähigkeit muss folglich gar nicht ’subventioniert‘ werden, jedenfalls nicht in diesem Umfang.
Seit 2012 sind zudem in der Wind- und Photovoltaikbrache >80.000 Arbeitsplätze wegen der massivern behinderung der Politik (EEG2012 Änderung – vielen Dank auch Herr Altmaier!!!!) weg gefallen (siehe http://www.volker-quaschning.de in diversen Vorträgen).
Jetzt werden mit der Abstandsregelung auch noch die letzten Wind-Arbeitsplätze beseitigt.
Angesichts der klimatischen Herausforderungen ist die CDU damit vollends unwählbar geworden!
Die Kirse der deutschen Solarindustrie began doch schon in der Boomphase ab 2009 wegen mangelder Wettbwerbsfähigkeit gegenüber der Konkurenz aus China .
Und was die Wettbewersfähigkeit der deutschen Industrie angeht , müsste die EEG-Umlage voll zahlen würde sie im internationlen Vergleich weit über dem duchschnitt liegen .
Und zur Wählbarkeit der CDU, nach den aktuellen Umfragen ist die CDU auch wieder mit deutlichem Abstand stärkste Partei for den Grünen , und Grün-Rot-Rot ist weit von einer Mehrheit entfernt ( Quelle https://dawum.de/Bundestag/ )
Wenn Sie staatlich gesteuerten Industrieaufbau als Wettbewerb bezeichnen, mag das so gewesen sein…
Wettbewerbsfähigeit würde weit über dem Durchschnitt liegen?….Nein, würde sie nicht!
Die Energiestückkosten erreichten 2008 in D ihr Maximum mit 11,9%. Über den gesamten Zeitraum lagen die Energiestückkosten unterhalb des (gewichteten) Mittelwerts der EU27.
Zum Vergleich: China lag in diesem Zeitraum bis 2011 bei 28%!
Quelle: http://www.wirtschaftsdienst.eu
Aktuellere Zahlen?….bittesehr:
Energiekostenindex und absolute Energiekosten seit 2010 deutlich gesunken
Im Juli 2016 lag der EKI bei 78 Punkten. Dies bedeutet einen Rückgang von 22 Prozent gegenüber dem Durchschnitt des Jahres 2010. Nach einem deutlichen Rückgang im Jahr 2010 in Folge der Finanzkrise ist der Index bis Anfang 2013 moderat angestiegen und seitdem fast kontinuierlich gefallen.
Der Energiekostenindex für die Sektorgruppe mit einer hohen Energieintensität ist seit dem Jahr 2010 am stärksten gesunken ( Metallerzeugung oder die Chemische Industrie).
Betrug der Indexwert im Jahresdurchschnitt 2010 definitionsgemäß 100 Punkte, so fiel er bis Juli 2016 auf 67,2 Punkte. Dies entspricht einer Reduktion von 32,8 Prozent. Im gleichen Zeitraum fiel der Energiekostenindex für die Gruppe mit einer mittleren Energieintensität um 11,7 Prozent, während der Rückgang für die Gruppe mit geringer Energieintensität 3,6 Prozent betrug.
Quelle: http://www.diw.de !!!
Und dann noch das….
Die deutsche Industrie muss sich auf mögliche Nachzahlungen von EEG-Umlagen in Milliardenhöhe einstellen. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einer von den vier Übertragungsnetzbetreibern (Amprion, Tennet, 50Hertz und TransnetBW) in Auftrag gegebenen Prüfung hervor. …
Nach SPIEGEL-Informationen untersucht derzeit eine externe Anwaltskanzlei, ob ein von Hunderten deutschen Unternehmen angewandtes Eigenstrommodell zulässig ist, oder ob es über Jahre hinweg nur dazu diente, Milliarden Euro EEG-Umlage einzusparen. Darunter sind neben Stromversorgern auch renommierte Namen der deutschen Industrie wie Daimler oder die Bayer AG. ….
Sollte sich die Vermutung bewahrheiten, wollen die Netzbetreiber die nicht geleisteten Umlagebeträge nachfordern. Wegen des langen Zeitraums könnte die Summe in Milliardenhöhe gehen. Das Geld würde bei Erfolg dem EEG-Konto zugeschrieben und könnte dann die Stromrechnung von Privatkunden entlasten. Sie mussten wegen des Umlagesystems in der Vergangenheit ausgleichen, was die Industrieunternehmen mit möglicherweise fragwürdigen Tricks eingespart haben. Quelle: http://www.spiegel.de (vom 04.10.2019, Autor Frank Dohmen)
….vielleicht hätte ich schreiben sollen: „…für mich unwählbar geworden“ 😉
Peter s. sagt:
Und was die Wettbewersfähigkeit der deutschen Industrie angeht , müsste die EEG-Umlage voll zahlen würde sie im internationlen Vergleich weit über dem duchschnitt liegen .
@ Peter S.
Da sind Sie nicht auf dem Laufenden.
Die im internationalen Wettbewerb stehende Industrie sind Strom Großabnehmer, können im Viertelstundenraster direkt an der Strombörse kaufen, und profitieren direkt von den durch die Erneuerbaren gesenkten Börsenpreisen, können somit den Bruchteil der Umlage den sie zahlen, noch kompensieren, während für die Normalverbraucher das nicht möglich ist. Bei denen schlagen sinkende Börsenpreise, als steigende Umlage voll zu Buche.
Herr Diehl offensichtlich überfordert es sie die EEG-Umlage dazu rechnen , was man ja tun müsste wenn man den Forderungen von Herr Dahlmeyer folgen würde ,und die Strompreise für die deutsch Industrie würden dann im internationalen Vergleich weit über dem Durchschnitt liegen .
@ Peter S.
Schauen Sie mal was ich geschrieben habe.
Zitat Diehl.
Die im internationalen Wettbewerb stehende Industrie sind Strom Großabnehmer, können im Viertelstundenraster direkt an der Strombörse kaufen, und profitieren direkt von den durch die Erneuerbaren gesenkten Börsenpreisen, KÖNNEN SOMIT DEN BRUCHTEIL DER UMLAGE
DEN SIE ZAHLEN, noch kompensieren, Zitat Ende.
Wenn ich schreibe „Können die Umlage kompensieren“ ist die doch mit eingerechnet, oder ?????
Herr Diehl offensichtlich haben sie auch Probleme mit dem Leseverständnis. Aber das ändert nichts daran , dass auch die Strompreise für die deutsche Industrie im internationalen Vergleich weit über dem Durchschnitt liegen würden, wenn die Großverbraucher aus der Industrie die volle EEG-Umlage zahlen müssten wie von Herr Dahlmeyer oben gefordert.
Nachtrag als Beispiel zu meinem vorigen Beitrag:
https://www.cleanthinking.de/stromintensive-industrie-alu-hersteller-aus-norwegen-setzt-auf-Nachtrag:deutschland/
Zitat: Über den konkreten Strompreis, den Vattenfall und Norsk Hydro vereinbart haben, wurde nichts bekannt, doch dürfte dieser sich u.a. auch an den Strompreisen der Börse orientieren. Und die sind im vergangenen Jahr kräftig gesunken. Als Hauptgrund für die sinkenden Strompreise gilt die zunehmende Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Dieser Strom aus Wind-, Solarenergie und Co. wird über die Strombörse verkauft und drückt derzeit den Preis nach unten. Das führt wiederum zu einer höheren EEG-Umlage, die auf die sog. nicht privilegierten Letztverbraucher umgewälzt wird. Doch die stromintensiven Industrien wie beispielsweise die Aluminium-Industrie sind von der Beteiligung an der EEG-Umlage weitgehend ausgenommen. Sie zählen zu den privilegierten Letztverbrauchern. Norsk Hydro profitiert also einerseits von sinkenden Strompreisen und andererseits von der Ausnahmeregelung bei der EEG-Umlage.
Fazit: Sonne und Wind schicken nun mal keine Rohstoffrechnungen, leider profitiert davon nicht die alleinerziehende Mutter und der Hartz IV Empfänger, die in den einschlägigen Medien immer als Opfer der Energiewende missbraucht werden.
Ich habe gerade gemerkt, dass der Link nicht funktioniert.
Der geht.
https://www.cleanthinking.de/stromintensive-industrie-alu-hersteller-aus-norwegen-setzt-auf-deutschland/
Herr Diehl ihr Spruch „Sonne und Wind schicken nun mal keine Rohstoffrechnungen“ ändert doch nichts daran, dass die Betreiber dieser Anlagen eine Rechnung schicken, und diese übers EEG auf 20 Jahre ab Inbetriebnahme fest granierte Einspeisevergütung lag im vergangen Jahr im Schnitt bei PV-Anlagen immer noch bei fast 30 Cent pro KWh.
Und für die Differenz zu den Strombeschaffungskosten der Versorger zu konventionell erzeugtem Strom müssen sogenannte „nicht privilegierte Endverbraucher“ über die EEG-Umlage aufkommen , während Großverbraucher aus der Industrie schon bei Einführung des EEG durch die Rot-Grüne Koalition unter Schröder weitgehend von dieser EEG-Umlage befreit wurden.
Peter S. sagt:
Herr Diehl ihr Spruch „Sonne und Wind schicken nun mal keine Rohstoffrechnungen“ ändert doch nichts daran, dass die Betreiber dieser Anlagen eine Rechnung schicken, und diese übers EEG auf 20 Jahre ab Inbetriebnahme fest granierte Einspeisevergütung lag im vergangen Jahr im Schnitt bei PV-Anlagen immer noch bei fast 30 Cent pro KWh.
@ Peter S.
Es geht doch um den Vorteil der Strom Großabnehmer. Dazu müssen Sie die Zusammenhänge kennen. An der Strombörse wo die Preise entstehen, fallen die Erneuerbaren zum „Nulltarif“ a n, weil sie gegenüber ihren Konkurrenten Kohle und Gas keine Rohstoffkosten haben, und deshalb die Preise senken , von denen die Großabnehmer profitieren. Bezahlt werden die Erneuerbaren an anderer Stelle mit der EEG Umlage. Von dieser EEG Umlage zahlen Großabnehmer nur einen Bruchteil, und dieser Bruchteil wiederum wird von den niedrigen Börsenpreisen , sprich Einkaufspreise für Großabnehmer, kompensiert. Kosten/Nutzen würde ich das nennen.
Leider bekommt der normalsterblicher Verbraucher von dem Preis senkenden Nutzen den die EE auslösen nichts ab. Das Gegenteil ist der Fall, die normalen Endverbraucher, zahlen die volle Umlage, und die steigt auch noch weil die EE die Börsenpreise senken.
Herr Diehl Strom-Großabnehmer wurden doch schon bei Einführung des EEG durch die Rot-Grüne Koalition unter Schröder weitgehend von dieser EEG-Umlage befreit . Vermutlich hätte Schröder , der „Genosse der Bosse“ einer anderen Reglung auch gar nicht zugestimmt. Das Paradoxon das die Kosten für die Förderung von EE auf Private Endverbraucher und kleine Gewerbetreibende umgelegt wird, statt das Staat diese Förderung über Steuermittel macht , wird aber nach den gerade beschlossen Vereinbarungen zum neuen Klimaschutzgesetz teilweise korrigiert. Die Erlöse aus den neuen CO2-Zertifikaten für den Verkehrs- und Wärmebereich sollen zum Teil für die Senkung der EEG-umlage verwendet werden .Dadurch wird die EEG-Umlage 2021 um mehr als 2 Cent sinken, und in den Folgejahren werden die Erhöhungen dieses CO2-Prises voll der Senkung der EEG-umlage zu Gute kommen . Offensichtlich ist ihnen das aber noch nicht bekannt
Schauen Sie mal was ich hier geschrieben habe.
https://www.pv-magazine.de/2020/01/09/stiftung-umweltrecht-geplante-entlastung-der-eeg-umlage-koennte-eu-beihilfekontrollen-verschaerfen/#comments
Übrigens habe ich nichts dagegen, dass die Großabnehmer von diesem Kosten/Nutzen Effekt profitieren.
Ich kritisiere lediglich die Tatsache, dass das bei den normalen Stromverbrauchern nicht der Fall ist. Für die bedeuten sinkende Börasenpreise, sprich Strom Beschaffungskosten der Versorger eine höhere Umlage
Herr Diehl , die Börsenpreise sind seit 2009 erheblich weniger gefallen als die EEG-Umlage gestiegen ist. Und der Börsenpreis ist von 2016 bis 2018 sogar deutlich gestiegen trotz ständig steigender Einspeisemengen von EE, und er war im Jahr 2018 auch mehr als 8 % höher als im Jahr 2009 trotz zweieinhalb mal höher Einspeisemengen von EE .
( Quelle „Engery Charts“ vom Fraunhofer ISE https://www.energy-charts.de/price_avg_de.htm?price=nominal&period=annual&year=all )
Im Übrigen hätte es dieses Problem gar nicht gegeben wenn der Staat die Kosten für die Förderung von EE aus Steuermitteln finanziert hätte , statt die Kosten für die Förderung von EE auf Private Endverbraucher und kleine Gewerbetreibende umzulegen .Aber dieses Paradoxon wird ja jetzt teilweise korrigiert durch die gerade beschlossen Vereinbarungen zum neuen Klimaschutzgesetz.
@ Peter S.
Das hab ich Ihnen doch alles schon unter Ihrem Pseudonym Klaus Grün oder M. Schubert erklärt.
Schlagen Sie mal nach.bei diesen Beiden, bevor die Redaktion wieder eingreifen muss.
Herr Diehl , was ändert denn dieser Post an den genannten Fakten oder zweifeln sie etwa die Zahlen aus den „Engery Charts“ vom Fraunhofer ISE an ?
Peter S. sagt
oder zweifeln sie etwa die Zahlen aus den „Engery Charts“ vom Fraunhofer ISE an ?
@ Peter S.
Nein die zweifle ich nicht an. Was ich anzweifle ist Ihre Seriosität, weil Sie ständig unter verschiedenen Namen hier posten.
Herr Diehl sie bestätigen also dass die Zahlen aus den Energy-Charts zeigen ,dass der Börsenpreis von 2016 bis 2018 deutlich gestiegen ist , trotz ständig steigender Einspeisemengen von EE , und dass der Börsenpreis im Jahr 2018 auch mit 4,326 Cent/KWh mehr als 8 % höher lag als im Jahr 2009 mit 3,989 Cent/KWh ,obwohl die Einspeisemengen von EE im Jahr 2018 zweieinhalb mal höher waren als im Jahr 2009 ?