Anfang Juli sorgte die Universitätsstadt für Furore: Nach den Worten des grünen Oberbürgermeisters Boris Palmer beschloss Tübingen „als erste Kommune in Deutschland“ eine Photovoltaik-Pflicht für praktisch alle neuen Bauvorhaben. Das ist nur fast korrekt, denn bereits 2010 hatte sich die hessische Stadt Marburg an einer Solarpflicht versucht, die allerdings vor Gericht scheiterte. Nun ergaben pv magazine-Recherchen, dass die Stadt Waiblingen bereits seit 2006 auf eine Solarpflicht setzt. Allerdings gibt es dazu keine offizielle Willensbekundung wie mit dem Tübinger Gemeinderatsbeschluss, wie Baubürgermeisterin Birgit Priebe im Gespräch mit pv magazine erklärte. Sie ist seit 2002 im Amt und hat damit maßgeblichen Anteil, dass in der schwäbischen Stadt die Verpflichtung zum Bau von Solaranlagen eingeführt und durchgesetzt wurde.
Das Vorgehen in Waiblingen ist ähnlich wie in Tübingen. Die Solarpflicht wird seit 2006 in den städtebaulichen und Grundstückstückvertragen sowie die Bebauungspläne festgeschrieben. Das sind Priebe zufolge bislang rund 20 Gebiete gewesen, zehn davon Wohngebiete. Insgesamt seien durch die Regelungen Solaranlagen auf 500 bis 550 Wohngebäuden in der Stadt installiert worden. Anders als Tübingen setzt Waiblingen nicht nur auf Photovoltaik. So können die Vorgaben auch durch Solarthermie-Anlagen erfüllt werden, wie Priebe erklärt. Und obwohl die Vorschrift nicht absolut rechtssicher sei, habe es bisher keine Klagen gegeben. Im Gegenteil: Die Investoren sähen, dass sich die Photovoltaik für sie rechnet.
In Waiblingen gelte bei Flachdächern, dass mindestens 50 Prozent der Fläche mit der Photovoltaik- oder Solarthermieanlage bedeckt sein sollten. Bei geneigten Dächern seien es meist 50 Prozent der geeigneten Fläche. Allerdings würden die Vorgaben individuell mit den Käufern abgestimmt, wie Priebe erklärt. Auch habe sich in den vergangenen Jahren der Fokus geändert. Während früher der attraktive Einspeisetarif im Vordergrund stand und die Photovoltaik-Anlagen in Südausrichtung auf das Dach montiert wurden, spiele mittlerweile der Eigenverbrauch eine größere Rolle, so Priebe weiter. Daher würden mittlerweile auch viele Ost-West-Anlagen in der Stadt gebaut. Zudem geht Waiblingen selbst mit gutem Beispiel voran. So würden alle geeigneten städtischen Gebäude mit Solaranlagen ausgestattet, sagt die Baubürgermeisterin.
Mehr zur Photovoltaik-Pflicht in Tübingen und Waiblingen lesen Sie in der Septemberausgabe von pv magazine Deutschland. Das Heft erscheint am 17. September.
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Cool- also einfach machen- hier in Berlin haben wir 1995 und bis heute gesehen was passiert wenn man so eine Verordnung beschließt, sie dann aber sofort in eine Freiwilligkeit der Wirtschaft zu CO2- Einsparungen umwandelt. Jedes Jahr schöne Berichte und sicher auch CO2 Einsparungen- das meiste aber aufgrund anderer Gesetze des Baurechts. Und: Kaum Solaranlagen (…).
Da PV sich 2018 hingegen mehr eindeutig rechnet ist das Gebot der Wirtschaftlichkeit für Maßnahmen im Ordnungsrecht (wie z.B. Wärmedämmende Fenster) erfüllt.
Es liegt einmal mehr an uns dies kreativ zu gestalten und mit anderen Maßnahmen einzufordern- weg von EEG, KWKG, etc. zum EnWG -neu- auf der einen Seite und ins Baurecht auf der anderen.
ich versuche gerade eine Solarpflicht in einer kleinen Gemeinde um Berlin herum einzuführen. Aber es ist ein dorniger Weg. Es gibt immer noch viele Vorurteile ggü. der Solarenergie oder auch Solarthermie. Vor allem werden wirtschaftliche Nachteile für die Gemeinde befürchtet, denn die Bauherren würden automatisch in die Nachbargemeinden gehen um dort zu bauen. Das glaube ich aber nicht, wenn erst eine Gemeinde damit anfängt, würden anderen Gemeinden nachziehen. Es sind ja letzten Endes nur Vorteile sowohl für die Bauhherren als auch für die künftigen Besitzer und so ganz nebenbei für unser aller Klima und unsere Umwelt
Wenn Sie mögen, können wir gern ein Interview dazu machen. Sie müssten sich dann allerdings bei mir melden, da ihre Mailadresse nicht zu funktionieren scheint.
Viele Grüße,
Sandra Enkhardt (sandra.enkhardt@pv-magazine.com)