3.011.259.883,46 Euro – so hoch war der Überschuss auf dem EEG-Konto Ende November. Gegenüber den beiden Monaten davor stieg er um knapp eine halbe Milliarde Euro an, wie die Übertragungsnetzbetreiber nun veröffentlichten. Auch im Dezember ist ein weiteres Anwachsen des Überschusses wahrscheinlich. Damit ist klar, dass im kompletten Jahr 2015 die Übertragungsnetzbetreiber ein sattes Plus auf dem Konto verzeichnen konnten. Der „Tiefstand“ war dabei im Oktober zu verzeichnen und selbst da waren es noch mehr als 2,5 Milliarden Euro. Den höchsten Überschuss auf dem EEG-Konto aller Zeit gab es im April mit mehr als fünf Milliarden Euro.
Was genau die Übertragungsnetzbetreiber mit den Überschüssen machen, ist nicht ganz klar. Im März 2014 erklärte die Bundesregierung auf Anfrage der Grünen dazu: „Zeitweilige Guthaben werden unter Berücksichtigung des saisonalen Verlaufs und der hohen Volatilität des EEG-Kontostandes kurzfristig am Geldmarkt im Euroraum angelegt. Die Übertragungsnetzbetreiber verwenden dabei unterschiedliche Anlageformen, z. B. Kontokorrentguthaben oder Tages- und Termingelder. Die Anlagen werden unter Beachtung der jeweiligen Risikomanagement-Richtlinien der Übertragungsnetzbetreiber getätigt.“ Klar ist, dass die Übertragungsnetzbetreiber damit Zinserträge erwirtschafteten. Diese würden „nach den in Deutschland geltenden steuerrechtlichen Regelungen behandelt“, heißt es dazu von der Bundesregierung.
Eigentlich sollten etwaige Überschüsse auch den Stromverbrauchern zugutekommen. Sie müssten bei der Berechnung der EEG-Umlage für das Folgejahr berücksichtigt werden. Für das kommende Jahr haben die Übertragungsnetzbetreiber nun aber eine Erhöhung der EEG-Umlage für den nicht-privilegierten Letztverbrauch von derzeit 6,17 auf 6,354 Cent pro Kilowattstunde angekündigt. Die einberechnete Liquiditätsreserve für das EEG-Konto beließen die Übertragungsnetzbetreiber dabei bei den maximal möglichen zehn Prozent. (Sandra Enkhardt)
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