Derzeit laufen viele Diskussionen, ob und welche Maßnahmen ergriffen werden sollten, um die europäische Solarindustrie am Leben zu erhalten. Eine Idee ist ein sogenannter Resilienzbonus des Bundes für den Einsatz europäischer Photovoltaik-Komponenten. Dies sei ein Weg, um Investitionen in die deutsche Solarindustrie zumindest für eine Übergangszeit zu unterstützen, hieß es nach einem zweiten Treffen des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger mit rund zwei Dutzend Vertretern von Photovoltaik-Unternehmen und Verbänden.
Die Photovoltaik-Hersteller hierzulande stehen gerade angesichts hoher Lagerbestände an chinesischen Solarmodule, die zu sehr niedrigen Preisen angeboten werden, massiv unter Druck. „So lange geförderte chinesische Billigimporte den Markt verzerren, investiert niemand in eine deutsche Produktion“, erklärte Aiwanger. „Deutschland darf die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Der im Solarpaket 1 der Bundesregierung vorgeschlagenen Bonus muss deshalb deutlich stärker ausfallen als bisher und auch für Ausgangsprodukte von Solarkomponenten gelten.“ Wie hoch genau, ließ Aiwanger allerdings offen. Er sagte weiter: „Das trägt wesentlich zur Resilienz bei. In der EU müssen zudem bei Ausschreibungen der CO2-Fußabdruck und die Kreislauffähigkeit eine Rolle spielen.“
Nach Ansicht des bayerischen Wirtschaftsministeriums sind für die Stärkung der Solarindustrie auch Anpassungen im EEG und Steuerrecht notwendig. Bereits jetzt müsse der Bund die Ausweitung des EU-Rahmens zur Krisenbewältigung im Blick haben. Zudem sei eine deutsche Beteiligung an einem IPCEI Photovoltaik zu befürworten. Bei diesen Projekten von hohem Interesse für die europäische Wirtschaft schließen sich mehrere EU-Mitgliedsstaaten für die Förderung zusammen. „Forschung und Entwicklung im Photovoltaik-Bereich brauchen noch mehr Unterstützung“, so Aiwanger. „Wir wollen wieder technologische Vorreiter werden. Der Boom bei Photovoltaik bedeutet einen riesigen deutschen Markt für heimische Qualitätsprodukte. Und die dezentrale Energieerzeugung schafft auf allen Ebenen neue und sichere Arbeitsplätze.“
Ende September hatten sich die Bundesländer auf ein „10 Punkte-Programm zum Erhalt der Solarindustrie in Deutschland“ verständigt. Darin enthalten ist ebenfalls die Forderung nach einer „Schaffung von Resilienz-Auktionen und Resilienz-Boni für Photovoltaik-Systeme mit einem Mindestanteil an europäischer Wertschöpfung im Rahmen der anstehenden EEG-Novelle“. Ein möglicher Ansatzpunkt sei dabei auch, neue Programme für zinsverbilligte Darlehen oder Zuschüsse aufzulegen, wenn in Europa gefertigte Photovoltaik-Komponenten in neuen Anlagen eingesetzt werden. Ihr Programm wollten die Länder der Bundesregierung, den Bundestagsabgeordneten sowie der EU-Kommission übermitteln.
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