Der European Solar Manufacturing Council (ESMC) begrüßt die Initiative der EU-Kommission, den Verkauf von mit Zwangsarbeit hergestellten Produkten in Europa zu verbieten. Die Ankündigung geht dem europäischen Industrieverband jedoch nicht weit genug – er fordert in einem Positionspapier eine strenge Gesetzgebung, die keine Schlupflöcher lässt. Der ESMC nimmt damit zum ersten Mal Stellung zu diesem Thema.
So fordert der ESMC, die EU solle sich ein Vorbild am Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA) der USA nehmen. Das würde es ermöglichen, pauschal Produkte oder Teile der Wertschöpfungskette aus Regionen, in denen es zu Zwangsarbeit kommt, zu verbieten – wobei das Verbot so lange gelten soll, bis nachgewiesen ist, dass dieser Vorwurf falsch ist.
Die von der EU-Kommission geplante Datenbank zu Produkten, die unter Zwangsarbeit hergestellt wurden, solle so schnell wie möglich eingerichtet werden. Der ESMC fordert, dass sie auf unabhängigen, überprüfbaren Informationen beruhen und einer ständigen Überprüfung unterliegen soll. Dabei sollen unter anderem die internationale Arbeitsorganisation (ILO) der UNO, die Industrie, die Zivilgesellschaft, Wissenschaftler und andere Stakeholder einbezogen werden.
„Die EU muss so schnell wie möglich strenge Rechtsvorschriften erlassen, um den Verkauf von Produkten zu verbieten, die in Zwangsarbeit hergestellt wurden“, erklärt Jens Holm, Sustainability Policy Director bei ESMC. „Aber auch wir in der Photovoltaik-Industrie müssen proaktiv daran arbeiten, die Zwangsarbeit zu unterbinden.“
Eigenverantwortung der Photovoltaik-Hersteller
In seinem Positionspapier skizziert der European Solar Manufacturing Council (ESMC) zudem ein Due-Diligence-Programm, das Photovoltaik-Herstellern helfen soll, Zwangsarbeit in ihren Lieferketten zu vermeiden.
Zudem fordert der ESMC seine Mitglieder auf, ihre Beziehungen zu Lieferanten und Unterlieferanten aus der chinesischen Region Xinjiang zu beenden. Menschenrechtsorganisationen zufolge kommt es dort zu Zwangsarbeit. Der Verband gibt an, dass er sich auf Berichte unabhängiger Forschungsinstitute und internationaler Organisationen stützt. In seinem Dokument zitiert er aber ausschließlich den jüngsten Bericht der britischen Sheffield Hallam University zu diesem Thema.
Der ESMC ist ein Industrieverband, der 2019 mit dem Ziel gegründet wurde, die Interessen der europäischen Photovoltaik-Branche zu fördern.
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