Vor einer knappen Woche hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) aus Compliance-Gründen von seinen umstrittenen Staatssekretär Patrick Graichen getrennt. Am Montagnachmittag bestätigte Habeck am Rande einer Pressekonferenz, dass Philipp Nimmermann dessen Nachfolge antreten soll. Der Grünen-Politiker und promovierte Volkswirt ist seit 2019 Staatssekretär in Hessens Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Davor war er von 2014 bis 2019 Staatssekretär im Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein; in dieser Zeit war Habeck dort Vize-Ministerpräsident. Nimmermanns Karriere als politischer Beamter gingen seit 1999 verschiedene Stationen bei der BHF-Bank in Frankfurt am Main voraus.
„Er ist ein erfahrener Verwaltungschef, seit vielen Jahren Staatssekretär, ein Kenner von Energiemärkten und ein guter Ökonom, der die Energiewende mit Leidenschaft und Kompetenz bereichern wird“, so Habeck. Nimmermann werde aber sicher mit einem frischen Blick nochmal auf die verschiedenen Prozesse schauen. Das Verfahren zur Berufung Nimmermanns als Staatssekretär in seinem Ministerium, so Habeck weiter, durchlaufe zurzeit die Verwaltung. Der Wechsel solle so schnell wie möglich erfolgen, wie schnell genau, hänge nun von den internen Abläufen ab. Sobald der Wechsel vollzogen sei, werde er Nimmermann persönlich vorstellen.
Der BDEW gratuliert Philipp Nimmermann zu seinem neuen Amt. Er sei mit seiner sachlichen und besonnenen Art in herausfordernden Zeiten eine exzellente Wahl, um das Jahrhundertprojekt Energiewende weiterzuführen. „Es kommt jetzt darauf an, wichtige Meilensteine wie das Gebäudeenergiegesetz umsetzungsfähig zu machen und dabei die Akzeptanz in der Bevölkerung für eine konsequente und gleichzeitig sozial-gerechte Klimaschutzpolitik zu gewinnen“, so der Verband. Darauf sollte sich jetzt auch die öffentliche Debatte konzentrieren.
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Wenigstens keiner aus der Denkfabrik. Wenn es dann noch einer wäre, der sich mit dem Merit Order Effekt beschäftigen würde, den Sonne und Wind auslösen, und die dadurch gewonnenen Erkenntnisse mit dem Kosten/Nutzen Prinzip vereinen könnte, wäre das die Grundlage für ein Energiewende relevantes Strommarktdesign. Schaun wir mal.!!
Was wir brauchen ist jemand mit Fachverstand, ob da Verwaltungserfahrung reicht, darf bezweifelt werden. Man wird sehen welche Berater ins Boot geholt werden.