Das Bezirksgericht Den Haag in den Niederlanden hat eine Klage des in Singapur ansässigen Solarherstellers Maxeon Solar wegen Patentverletzung durch den chinesischen Konkurrenten Aiko Solar abgewiesen. Das teilte Aiko Solar mit. Das Unternehmen erklärte, dass sich der Patentstreit auf das Patent EP2297788B1 für BC-Solarzellen bezieht.
„Das niederländische Gericht hat entschieden, dass es nicht plausibel ist, dass die Produkte von Aiko das Patent von Maxeon Solar verletzen und hat daher die beantragte einstweilige Verfügung abgelehnt“, so der chinesische Modulhersteller in einer Erklärung. „Aiko legt großen Wert auf unabhängige Innovationen und den Schutz des geistigen Eigentums“.
Maxeon Solar hatte die Patentklage gegen Aiko Solar und den deutschen Großhändler Memedo GmbH im November 2023 eingereicht. „Die Klage gegen Aiko und Memodo ist notwendig, um unser geistiges Eigentum, unsere bedeutenden F&E- und sonstigen Investitionen sowie unseren Ruf und unser tiefes Erbe und unsere Innovationskultur zu schützen“, sagte Maxeon Solar zu der Zeit.
Das Patent bezieht sich auf proprietäre und grundlegende Solarzellenarchitekturen für BC-Solarzellen, auch bekannt als ABC-Solarzellen oder IBC-Solarzellen (interdigitated back contact). Maxeon Solar produziert und vertreibt Module mit IBC-Solarzellen.
Im Juni 2023 reichte Maxeon Solar auch eine Klage gegen Tongwei wegen angeblicher Verletzung seines Patents für die geschindelte Hyperzellentechnologie ein.
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