Longi und Shanghai Electric haben ihre Gebote aus einer öffentlichen Ausschreibung für ein Photovoltaik-Kraftwerk in Rumänien zurückgezogen. Damit wurden auch zwei Ermittlungsverfahren eingestellt, bei denen es um die Frage ging, ob die beiden Unternehmen durch ihre Teilnahme an dem Verfahren gegen die EU-Vorschriften über ausländische Subventionen verstoßen haben.
Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton bestätigte am Montagnachmittag die Einstellung der beiden im Rahmen der Verordnung über ausländische Subventionen (FSR) erfolgten Untersuchungen. „Die FSR stellt sicher, dass ausländische Unternehmen, die sich an der europäischen Wirtschaft beteiligen, dies unter Einhaltung unserer Regeln für fairen Wettbewerb und Transparenz tun“, sagte er.
Gemäß der Verordnung sind Unternehmen verpflichtet, öffentliche Ausschreibungen in der EU zu melden, wenn der geschätzte Auftragswert 250 Millionen Euro übersteigt und wenn das Unternehmen in den drei Jahren vor der Meldung mindestens 4 Millionen Euro an Finanzhilfen aus einem Drittland erhalten hat. Der Auftrag für Planung, Bau und Betrieb des 454 Megawatt Photovoltaik-Kraftwerks in Rumänien hat ein geschätztes Investitionsvolumen von rund 375 Millionen Euro und wird teilweise von der Europäischen Union finanziert.
Bei den beiden untersuchten Konsortien handelt es sich um die deutsche Longi-Tochter Longi Solar Technologie GmbH und das rumänische Ingenieurbüro Enevo Group sowie um Shanghai Electric UK und Shanghai Electric Hong Kong International Engineering, zwei Einheiten von Shanghai Electric. Zum Zeitpunkt der Einleitung der Untersuchung erklärte die EU-Kommission, es gebe „hinreichende Hinweise darauf, dass beide Unternehmen ausländische Subventionen erhalten haben, die den Binnenmarkt verzerren“.
In einer Erklärung, die pv magazine vorliegt, bestätigte Longi Solar seinen Rückzug von der Ausschreibung. Der chinesische Photovoltaik-Hersteller fügte hinzu, dass es sich „voll und ganz der Zusammenarbeit mit seinen Partnern in ganz Europa verschrieben hat, um seine innovativen, sauberen Energielösungen zu liefern und sicherzustellen, dass Europa seine ehrgeizigen Ziele im Bereich der erneuerbaren Energien und des Klimaschutzes erreichen kann.“
„Solarenergie ist für die wirtschaftliche Sicherheit Europas von entscheidender Bedeutung“, erklärte EU-Kommissar Breton weiter. „Wir investieren massiv in die Installation von Solarmodulen, um unsere Kohlenstoffemissionen und Energierechnungen zu senken – aber das sollte nicht auf Kosten unserer Energiesicherheit, unserer industriellen Wettbewerbsfähigkeit und der europäischen Arbeitsplätze gehen.“
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