Das chinesische Photovoltaik-Unternehmen Trina Solar hat bekannt gegeben, dass es eine Patentverletzungsklage gegen Hanwha Q-Cells (Qidong), eine chinesische Tochtergesellschaft des südkoreanischen Modulherstellers Hanwha Q Cells, eingereicht hat. Trina Solar gab bekannt, dass das Unternehmen die Klage beim Suzhou Intermediate People's Court (IP Section) eingereicht habe und dieses die Beschwerde angenommen habe.
„Hanwha Q-Cells exportiert und verkauft unrechtmäßig Solarmodule und verstößt damit gegen ein Patent, das Trina Solar von der chinesischen Behörde für geistiges Eigentum im Jahr 2016 erteilt wurde“, erklärte der chinesische Solarmodulhersteller pv magazine. „Die Klage bezieht sich auf die Kernzellentechnologie, die in den aktuellen, in China produzierten und weltweit verkauften Modulen von Hanwha verwendet wird. Zu den angeblich verletzten Produkten gehören Q.PEAK DUO BLK M-G11A+, Q.PEAK DUO M-G11 und andere Schlüsselprodukte.“
Trina Solar teilte weiter mit, dass mehrere Hanwha-Q-Cells-Produkte, die mit den Patenten in Zusammenhang stehen und für den Versand bereit waren, bereits von den Zollbehörden in China beschlagnahmt wurden. „Wenn eine unrechtmäßige Verletzung festgestellt wird, wird Hanwha Q-Cells die Herstellung und den Verkauf dieser Produkte untersagt und wahrscheinlich gezwungen sein, Trina Solar eine beträchtliche Entschädigung zu zahlen“, erklärte der chinesische Photovoltaik-Hersteller.
Gelingt es Trina Solar, seine Ansprüche in China durchzusetzen, könnte Hanwha Q-Cells die Herstellung und der Verkauf der verletzenden Produkte in China und anderen Ländern untersagt werden. Außerdem könnte das Unternehmen mit hohen Entschädigungszahlungen für vergangene Produktion und Verkäufe rechnen.
Hanwha Q-Cells (Qidong) wurde 2004 in Qidong in der chinesischen Provinz Jiangsu gegründet. Es entwickelte sich bald zu einer der wichtigsten Produktionseinheiten für Solarmodule des koreanischen Konzerns. Nach Angaben des taiwanesischen Beratungsunternehmens PV Infolink verfügte Hanwha Q-Cells Ende 2022 über eine Modulproduktionskapazität von insgesamt 9,9 Gigawatt, wovon mindestens 2 Gigawatt im Werk in Qidong hergestellt werden.
„Hanwha Solutions ist bestrebt, eine gesunde Industrielandschaft zu schaffen, in der zeit- und kapitalintensive Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen angemessen geschützt sind“, sagte ein Unternehmenssprecher auf Anfrage von pv magazine. „Q-Cells setzt in dieser Angelegenheit vorbildliche Maßstäbe, und wir sind daher zuversichtlich, dass sich das Unternehmen erfolgreich verteidigen kann und dieser spezielle Rechtsfall letztendlich zu unseren Gunsten entschieden wird, da wir fest davon überzeugt sind, dass unsere Produkte das fragliche Patent nicht verletzen.“
Ende Dezember erließ ein deutsches Gericht eine einstweilige Verfügung, die Trina Solar anordnete, den Verkauf seiner Solarmodule der „Honey“- und „Vertex X“-Serie in Deutschland einzustellen, da diese angeblich die patentierten Passivierungstechnologien von Hanwha Q-Cells verletzen.
Ende Oktober reichte Hanwha Solutions einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ein, in dem das Unternehmen behauptete, Trina Solar (Deutschland) habe unrechtmäßig Solarmodule auf dem deutschen Markt verkauft. Das Photovoltaik-Unternehmen behauptete, dass die Trina Solar-Module eines seiner eigenen Patente für die firmeneigene Q.antum-Passivierungstechnologie verletzten. Diese Technologie spiele eine Schlüsselrolle bei der Verbesserung der Leistung von Solarzellen auf Siliziumbasis.
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