Das Energieministerium in Sachsen hat aktuelle Berichte zurückgewiesen, wonach es an den eigenen Zielen für den Photovoltaik-Ausbau scheitern wird oder diese als gescheitert erklärt hätte. Vielmehr gehe es dem Freistaat darum, den Photovoltaik-Ausbau deutlich zu beschleunigen. Sachsen will dabei speziell im Gebäudebereich die noch zahlreich vorhandenen Potenziale heben.
„Hierzu sei eine stufenweise einzuführende Photovoltaik-Pflicht für Dach- und Parkplatzflächen notwendig“, wie das Ministerium am Mittwoch erklärte. Ohne zusätzliche Flächenversiegelung könnte so große Mengen Solarstrom kostengünstig und verbrauchernah produziert werden. Genauere Pläne zur Verabschiedung und Ausgestaltung einer Photovoltaik-Pflicht waren zunächst nicht zu erhalten. Doch am Donnerstag meldete sich das Ministerium zurück. Es demnach nicht selbst an einer eigenen Landesverordnung, sondern will sich in Berlin für eine rasche Umsetzung der Pläne der Bundesregierung stark machen, die in ihrem Koalitionsvertrag die Einführung einer Photovoltaik-Pflicht festgeschrieben hat. „Unser Anliegen als Energie- und Klimaschutzministerium ist eine möglichst bundesweite Photovoltaik-Pflicht auf und an Gebäuden sowie auf Parkplätzen“, sagte ein Sprecher pv magazine. „Dies sollte zeitlich gestaffelt erfolgen. So könnte ab Mitte kommenden Jahres zunächst ein Photovoltaik-Pflicht auf neuen Nicht-Wohngebäuden und neuen Parkplätzen eingeführt werden. In weiteren Schritten sollten ab Anfang 2024 neue Wohngebäude sowie ab Mitte 2024 bestehende Gebäude und Parkplätze einbezogen werden, sobald diese grundhaft erneuert oder die Dach- und Parkflächen saniert werden.“*
Zusätzlich werden in Sachsen nach Angaben des Ministeriums derzeit eine Reihe großer Projekte in der Freiflächen- und Agri-Photovoltaik vorbereitet und umgesetzt. In diesen Bereichen sei nach den Entscheidungen zum EEG auf Bundesebene eine erhebliche Dynamik im Markt zu verzeichnen. Der Zubau in den Segmenten könnten sich somit noch deutlich beschleunigen.
Die Berichte zum Verfehlen der eigenen Solarstromziele basierten auf einem Papier der sächsischen Regierung. Dort war der Zuwachs an Photovoltaik-Anlagen in den vergangenen Jahren ausgewertet worden. Doch die Schlussfolgerung, dass dies Scheitern der Photovoltaik-Ziele bis Ende 2024 sowie der Klimaziele führen werde, seien falsch, so das Energieministerium. Die Einführung der Photovoltaik-Pflicht wird in dem Dokument als wichtiger Baustein zur Hebung der Flächenpotenziale auf Gebäuden und Parkplätzen eingestuft. Das wiederum wird als wichtige Voraussetzung gesehen, um die Ausbauziele bei der Photovoltaik zu erreichen.
Anmerkung der Redaktion: Das Statement des Energie- und Klimaschutzministeriums Sachsen haben wir am Donnerstag (13.10.2022) ergänzt.
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