Fraunhofer ISE verteidigt Wechselrichter-Patent in sieben Verfahren

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Highly Efficient and Reliable Inverter Concept (HERIC) heißen eine Schaltung und das dazugehörige Verfahren, die Heribert Schmidt und Kollegen aus dem Fraunhofer ISE im Jahr 2002 erfunden haben und die in Europa und den USA durch Patente geschützt ist. Dem Institut zufolge wird die Topologie in einphasigen Wechselrichtern beispielsweise in Photovoltaik-Dachanlagen eingesetzt und ermöglicht mit geringem Mehraufwand gegenüber dem Stand der Technik sehr hohe Wirkungsgrade von bis zu 99 Prozent bei gleichzeitig geringen Störemissionen. Vorteile seien neben der höheren Energieausbeute ein geringerer thermischer Stresses für die Bauteile, kleinere Kühlkörper und eine längere Lebensdauer.

Das Fraunhofer ISE schätzt, dass über 80 Prozent aller einphasigen Wechselrichter weltweit auf der HERIC-Topologie beruhen, was allerdings nicht immer zulässig ist: „Eine Vielzahl von Herstellern nutzte ohne Zustimmung der Fraunhofer-Gesellschaft die Schaltung oder das Verfahren – entweder als Original-Schaltung oder in abgewandelten Versionen, die aber dennoch das Patent verletzen. Letzteres wurde vom Landgericht München I bestätigt“, so das Fraunhofer ISE. Sieben Patentsverletzungsverfahren hat das Institut demnach erfolgreich gegen Unternehmen aus China, Taiwan und Deutschland geführt, in allen wurden außergerichtliche Einigungen erzielt. Als Folge dieser Einigungen erhält das Fraunhofer ISE Geld aus der Lizenzierung seiner HERIC-Topologie, und die verklagten Unternehmen dürfen ihre Produkte weiterhin verkaufen.

„Intellectual Property aus Deutschland steckt in vielen Produkten der Photovoltaik-Branche, und nicht selten werden die Patente darauf verletzt“, so Andreas Bett, Institutsleiter des Fraunhofer ISE. Die Fraunhofer-Gesellschaft lege großen Wert auf die Beachtung ihrer IP-Rechte und sei auch bereit, diese gerichtlich durchzusetzen, auch aus der Verpflichtung gegenüber ihren redlichen Lizenznehmern. „Wie die Verletzungsverfahren gezeigt haben, hätte es sich für die betroffenen Unternehmen auch wirtschaftlich gelohnt, sich frühzeitig um eine Lizenz zu kümmern“, so das Fraunhofer ISE.

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