Praxisleitfaden: So soll der Netzausbau gelingen

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Den Netzausbau macht das Bundeswirtschaftsministerium gern zur Prämisse, wenn es um den weiteren Ausbau von Photovoltaik, Windkraft und Co. geht. Doch ähnlich wie die Windkraft stoßen auch viele Netzausbaupläne auf großen Widerstand in der Bevölkerung. Am Montag nun hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier beim Treffen mit den Energieministern der Länder einen neuen Praxisleitfaden „Netzausbau“ vorgestellt. Darin befinden sich nach Aussage des Ministeriums „mehr als 100 Handlungsempfehlungen aus der Praxis für die Praxis“ auf 171 Seiten.

Ziel des Leitfadens sei es, für eine Beschleunigung und Optimierung des Netzausbaus zu sorgen. Die Empfehlungen beziehen sich auf das Projektmanagement, das Ressourcenmanagement, die Öffentlichkeitsbeteiligung, die Zulassung und die Projektrealisierung. Es werden für die einzelnen Themenkomplexe auch jeweils Lösungsansätze präsentiert. So sollten bei den Genehmigungsbehörden verstärkt unterstützende externe Projektmanager eingesetzt und insbesondere bei Ressourcenengpässen, auf einen Expertenpool zurückgegriffen werden. Für die Entzerrung komplexer Verfahren wird empfohlen, spezifische Fragen gezielt zu prüfen. Zudem sei es ratsam die Projekte in einzelne Abschnitte zu teilen, um so parallele Arbeiten und eine abschnittsweise Realisierung zu ermöglichen. Bei der Prüfung umweltrechtlicher Fragen sollten zudem Möglichkeiten der Standardisierung genutzt werden. Für die Straffung eines Verfahrens sollten überdies Prüfungsschritte gebündelt und die Ergebnisse für nachfolgende Schritte genutzt werden. „Überobligatorische Doppel- und Mehrfachprüfungen sollten vermieden werden“, so das Ministerium.

Ob der Bau neuer Stromtrassen gelingt, hängt am Ende auch maßgeblich von den Bewohnern vor Ort ab. Daher widmet sich der Praxisleitfaden „Netzausbau“ auch in einem Kapitel der Öffentlichkeitsbeteiligung, die in allen Phasen „mitgedacht“ werden muss. „Gute Öffentlichkeitsbeteiligung setzt sich aus einer Vielzahl verschiedener Puzzle-teile zusammen und erfordert ein an die Situation angepasstes, gut abgestimmtes Vorgehen aller Beteiligten. Besonders hervorzuheben ist dabei die frühzeitige Beteiligung. Wird sie verpasst, ist das nicht wieder aufzuholen“, heißt es in dem Leitfaden. Allerdings sei ein früher Anfang keine alleinige Lösung, dazu bedürfe es eines „effektiven und fairen Beteiligungsprozesses“.

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