Während in Deutschland im Patentstreit zwischen Hanwha Q-Cells und seinen Rivalen Jinko Solar, Longi Solar und REC die Berufungsverhandlung noch aussteht, ist das Verfahren in den USA schon weiter fortgeschritten. Jinko Solar teilte am Dienstag mit, dass es vom U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit eine “positive Zusammenfassung der Nichtverletzung“ in der von Hanwha Q-Cells angestrengten Patentuntersuchung bei der US International Trade Commission (ITC) erhalten habe. Das Berufungsgericht habe eine sogenannte Rule 36 Summary Affirmation herausgegeben. In der Schlussfolgerung habe man dabei der Entscheidung der US ITC zugestimmt, wonach die Produkte des chinesischen Photovoltaik-Herstellers kein geltendes Patent von Hanwha Q-Cells verletzten. Die Fakten in dem Fall seien für die drei Richter dabei so eindeutig gewesen, dass sie keine schriftliche Stellungnahme abgegeben hätten, heißt es von Jinko Solar weiter.
Hanwha Q-Cells hatte im März 2019 parallel in den USA und Deutschland ein Patentverletzungsverfahren gegen die drei Wettbewerber angestrengt. In den USA warf es Jinko Solar, Longi Solar und REC vor, sein US-Patent Nr. 9.893.215 zu verletzen. Es bezieht sich wie die Klage bei dem europäischen Pedant auf eine Passivierungstechnologie für Solarzellen. Im April 2020 bestätigte die US ITC ein Urteil der Verwaltungsrichter, dass keine Verletzung des Hanwha Q-Cells-Patents vorliege. Die Entscheidung basierte Jinko Solar zufolge auf detaillierten Expertenaussagen. Dagegen legte Hanwha Q-Cells Berufung ein, die nun entschieden wurde.
„Wir begrüßen diese Entscheidung des Federal Circuit, die bestätigt, was wir von Anfang an wussten: Unsere Produkte verletzen das Hanwha-Patent nicht“, sagte Xiande Li, CEO von Jinko Solar. „Fälle wie diese sind ein durchsichtiger Versuch, das Geschäft zu stören, aber wir bleiben standhaft in unserem Engagement für Innovation und Produktführerschaft.“
Zuletzt hatte sich der Patentstreit zwischen Hanwha Q-Cells und Longi Solar auf die Niederlande ausgeweitet. Dort ließ der südkoreanische Photovoltaik-Hersteller am Rotterdamer Hafen die Solarmodule des Konkurrenten beschlagnahmen, um einen Vertrieb der Solarmodule zu verhindern, in denen das Urteil des Düsseldorfer Landgerichts greift. Dieses hatte im Sommer 2020 in erster Instanz zugunsten von Hanwha Q-Cells entschieden und den beklagten Wettbewerbern den Verkauf seiner Solarmodule, die das Patent von Hanwha Q-Cells verletzten, untersagt. Mittlerweile hat Longi Solar aber zumindestens einen Teil seiner Module wieder, nachdem es belegen konnte, dass diese nicht in Ländern vertrieben werden, in denen das Urteil aus Deutschland gilt.
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