Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht 2021 mit dem Titel „Corona-Krise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken“ beschlossen. In dem Jahreswirtschaftsbericht nehmen neben der Pandemie auch die erneuerbaren Energien einen breiten Raum ein. Wirklich Neues liefert der Bericht allerdings nicht, da er vor allem die im Jahr 2020 fortgesetzten oder in Kraft getretenen Maßnahmen und Gesetze sowie ihre Auswirkungen auf 2021 zusammenfasst – beispielsweise der Ausstieg aus der Kohleverstromung, die CO2-Bepreisung, die EEG-Novelle, die Wasserstoffstrategie. Der Bericht spiegelt zudem das Konjunkturprogramm für den wirtschaftlichen Wiederaufschwung nach der Krise wider, das die Bundesregierung im vergangenen Sommer aufgelegt hatte und zu dessen Schwerpunkten die Bereiche Energie und Klima gehören.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellte den Bericht am Mittwochnachmittag in der Bundespressekonferenz vor. Demnach ging das Bruttoinlandsprodukt 2020 um fünf Prozent zurück, soll aber 2021 um drei Prozent steigen. „Es ist uns gelungen, die Mehrheit der Unternehmen und Arbeitsplätze zu erhalten, trotz erheblicher Rückgänge für viele Unternehmen“, sagte Altmaier. Von dem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm sei mehr als die Hälfte bereits geflossen.
Altmaier geht davon aus, dass sich nach dem Lockdown viele Bereiche der deutschen Wirtschaft schnell erholen werden. „Ich will dafür sorgen, dass es Investitionen in die Zukunft gibt – in eine nachhaltige Zukunft“, so der Politiker. „Wir müssen die Krise auch als Chance begreifen, um langfristig moderner und noch wettbewerbsfähiger zu werden. Dabei geht es insbesondere um einen attraktiven Standort, Fachkräftesicherung, Digitalisierung und den Klimaschutz.“
„Mit Fortschreiten der Energiewende wird unsere Branche zu einem immer wichtigeren Wachstumsmotor und Innovationsträger für die gesamte Volkswirtschaft“, so BDEW-Chefin Kerstin Andrae. Flankiert von den richtigen Rahmenbedingungen könne der Ausbau und der Einsatz der erneuerbaren Energien in den verschiedenen Sektoren Arbeitsplätze schaffen und den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken. „Investitionen in die Energiewende lohnen sich doppelt: Sie tragen nicht nur zu einer sauberen Energiewelt und damit zum Kampf gegen den Klimawandel bei, sondern schaffen auch ganz konkret Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum in der Region“, so Andrae.
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