Niedersachsen will Rahmenbedingungen für Stromspeicher verbessern

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Niedersachsens Energieminister Olaf Lies stellte am Freitag im Bundesrat einen Entschließungsantrag seines Landes vor. Darin wird eine Reform der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Stromspeichern gefordert, um die Flexibilität im Stromnetz zu erhöhen. Die Vorgaben müssten so überarbeitet werden, dass die Wirtschaftlichkeit der Speicher erhöht werde und neue Geschäftsmodelle ermöglicht würden. Dies würde Investitionsanreize für den Ausbau dieser Zukunftstechnologie schaffen.

Stromspeicher sind nach Ansicht Niedersachsens ein zentraler Baustein, um die Flexibilität im Stromnetz zu erhöhen: Dies werde mit der zunehmenden Einspeisung von Photovoltaik- und Windkraftanlagen immer wichtiger, um kurzfristige Änderungen der Erzeugungsleistungen ausgleichen zu können. Zugleich könnten mit Stromspeichern die Integration der Erneuerbaren-Anlagen ins Stromnetz verbessert und deren Abregelung verhindert werden. Auch reduzierten sie den Netzausbaubedarf.

„Derzeit fehle es oftmals noch an den wirtschaftlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen, damit Stromspeicher ihr Potenzial voll ausschöpfen und ihre Flexibilität netz- oder systemdienlich einsetzen können“, heißt es in dem Entschließungsantrag. „Unsere Bundesratsinitiative zielt daher darauf ab, genau diese Bedingungen zu verbessern und somit insbesondere den netz- und systemdienlichen Einsatz von Speichern zu fördern“, erklärte Lies. Konkret werde beispielsweise die dauerhafte Entlastung der Speicher von Abgaben und Umlagen sowie eine bessere Vereinbarkeit verschiedener Nutzungsformen und Geschäftsmodelle gefordert. Zudem setzt sich Niedersachsen dafür ein, dass auch der Markt für Systemdienstleistungen weiterentwickelt und stärker auf Stromspeicher ausgerichtet werde.

Der Entschließungsantrag ist nach der Vorstellung durch Lies in den Wirtschafts- und den Umweltausschuss der Länderkammer zu weiteren Beratungen überwiesen worden.

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