Nach einer nicht-endenden wollenden Marathonsitzung haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf ein weitreichendes „Klimaschutzprogramm 2030“ geeinigt. Die Maßnahmen werden bis 2023 mehr als 54 Milliarden Euro kosten, die die Regierung aber ohne neue Schulden stemmen will, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Finanzminister Olaf Scholz bei der Vorstellung des Programms bekräftigten. Ein 22-seitiges Papier benennt die wichtigsten Ergebnisse. Sie sollen als Sektorziele gesetzlich festgeschrieben werden. Das Klimaschutzgesetz soll den Rahmen bilden, aber auch weitere Gesetze müssen geändert werden, um die beschlossenen Maßnahmen in die Tat umzusetzen.
Aus Sicht der Photovoltaik ist das kurzfristig wichtigste Element wohl der Wegfall des Deckels bei der Solarförderung. Auf Seite 17 heißt es: „Der derzeit noch bestehende Deckel von 52 Gigawatt für die Forderung des Ausbaus von PV-Anlagen wird aufgehoben.“ Somit werden auch über das Erreichen einer installierten Leistung von 52 Gigawatt hinaus neue Photovoltaik-Anlagen bis 750 Kilowatt gefördert. Seit Monaten kämpft die Branche für die Abschaffung des Deckels, der nach Ansicht von Experten bereits im kommenden Jahr erreicht wird. Die Abschaffung des Deckels hat explizit als Grund, dass Deutschland angesichts des festgelegten Atom- und geplanten Kohleausstiegs neue Kapazitäten zur Stromerzeugung braucht. Allerdings gilt die Abschaffung des Deckels nicht als Allheilmittel. Die Vergütung für Photovoltaik-Anlagen bis 750 Kilowatt, die nun weiterläuft, ist an die Zubauraten gekoppelt. Dadurch fällt sie auch ohne Deckel in absehbarer Zeit auf Strommarktniveau.
Uns interessiert Ihre Einschätzung
Interessiert Sie Nachhaltigkeit? Was genau? Wir wollen wissen, wie die Solar- und Speicherbranche denkt und welche Berichterstattung wichtig ist. Ist der CO2-Fußabdruck, der Bleigehalt von Modulen, das Kobalt-Sourcing oder was ganz anderes? Ist billige Solarenergie das wichtigste Ziel, auf welchen Flächen auch immer?
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Bei der Windkraft ist weiter eher unklar, wie der notwendige Zubau erreicht werden soll. Allerdings ist das Ziel des Offshore-Windkraft-Ausbaus auf 20 Gigawatt bis 2030 angehoben werden. Erfreulich ist ebenfalls, dass Speicher künftig von bestehenden Umlagen befreit werden und den Letztverbraucherstatus erhalten werden.
Sektorkopplung soll vorankommen
Die Sektorkopplung soll erwartungsgemäß auch künftig weiter vorangebracht werden. Große Hoffnungen setzt das Klimakabinett dabei in den Aufbau von Wärmenetzen sowie in die Technologien, die derzeit in den „Reallaboren der Energiewende“ entwickelt werden. Auch die CO2-Bepreisung dient diesem Ziel.
Wie CO2 künftig stärker bepreist werden soll, erwies sich als der größte Knackpunkt bei der Einigung zwischen den Regierungsfraktionen. Das Klimakabinett hat am Ende eine solche CO2-Bepreisung beschlossen. Es soll ein Festpreissystem sein, bei dem die Zertifikate für die Bereiche Heiz- und Kraftstoffe einführt. Dabei ist ein „verlässlicher Preispfad“ festgeschrieben: 2021 werden die Zertifikate für 10 Euro pro Tonne CO2 ausgegeben. Mit jährlich festgelegten Steigerungen liegt der Festpreis dann 2025 bei 35 Euro pro Tonne CO2. Ab 2026 sollen dann maximale Emissionsmengen festgelegt, die jährlich abgesenkt werden sowie eine Anhebung des Höchstpreises auf 60 Euro pro Tonne.
Zur Entlastung der Bürger und Wirtschaft hat sich das Klimakabinett zudem auf verschiedene Maßnahmen verständigt. So sollen etwa die EEG-Umlage sowie weitere staatliche Strompreisbestandteile schrittweise aus den Einnahmen durch der CO2-Bepreisung bezahlt werden. Ab 2021 soll die EEG-Umlage zunächst um 0,25 Cent pro Kilowattsunde gesenkt werden. In den Folgejahren soll dieser Betrag zur Entlastung noch steigen. 2023 ist eine Reduktion von 0,625 Cent pro Kilowattstunde bei der EEG-Umlage vorgesehen. Ebenfalls in dem Papier sind weitere Maßnahmen wie eine Anhebung der Pendlerpauschale, Entlastung bei Wohngeld, Transferleistungen für erhöhte Energiekosten.
Für den Gebäudesektor wurden weitere wichtige Entscheidungen getroffen. So soll es eine „Austauschprämie“ für Ölheizungen geben sowie Förderung von Sanierungen. Bei seinen eigenen Gebäuden will der Bund mit gutem Beispiel in den Bereichen Energieeffizienz, Klimaschutz und nachhaltigem Bauen vorangehen, wie es im Beschluss des Klimapakets heißt.
Zu den zahlreichen Maßnahmen im Verkehrssektor, die der Entwurf enthält, zählt unter anderem der Ausbau der Ladeinfrastruktur auf eine Million Ladepunkte bis 2030. Dies soll durch den Bund gefördert werden. Zudem gibt es weiterhin eine Prämie für den Umstieg auf Elektroautos geben, sowohl für private als auch dienstliche Nutzung der Fahrzeuge. Zugleich will das Klimakabinett den öffentlichen Nahverkehr attraktiver machen, in dem Bus und Bahn fahren günstiger werden soll.
Weiterhin sind Maßnahmen für die Wirtschaft und die Landwirtschaft im Programm enthalten und Einzelmaßnahmen für bestimmte Technologiefelder. Dies betrifft etwa Investitionen in Forschung und Innovationen, in eine Batteriezellfertigung in Deutschland, in die Wasserstofftechnologie und in die Speicherung und Nutzung von CO2.
Dem Klimakabinett gehören neben Merkel und Scholz auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Innenminister Horst Seehofer(CSU), Umweltministerin Svenja Schulze (CDU), Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) an. Die Verhandlungen fanden aber vorwiegend im Koalitionsausschuss statt, dem unter anderem die Vorsitzenden der Parteien angehören.
Merkel räumte auf der Pressekonferenz ein, dass Deutschland das Ziel, bis 2020 die CO2-Emissionen um 40 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, verfehlen wird. Um ein erneutes Scheitern zu verhindern und die Ziele für 2030 einzuhalten, wird das Klimakabinett weiter bestehen. Bis dahin soll der Ausstoß der Treibhausgase um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken. Das Klimakabinett soll kontinuierlich prüfen, ob Deutschland auf dem richtigen Weg ist. „Erfüllt ein Sektor seine gesetzlich vorgesehen Ziele nicht, legt der zuständige Ressortminister dem Klimakabinett innerhalb von drei Monaten nach Bestätigung der Emissionsdaten durch die Expertenkommission ein Sofortprogramm zur Nachsteuerung vor“, heißt es im Papier dazu.
Erste Reaktionen auf das Klimapaket haben wir in einem separaten Artikel zusammengefasst.
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Die Kinder und Jugendlichen haben den Hardlinern in der CDU den Deckel abgestreikt. Das ist ein kleiner, heute durchaus wichtiger Schritt für die Solarbranche.
Alle Details müssen wir sehen, sie sind auch im korrigierten Dokument nicht drin.
Der Rest ist – sorry- große Scheiße.
Windkraft mit mehr Abständen weiter zu bremsen ist irre und 10 Euro pro to CO2 bei einem heute schon realen ETS Preis von 30 ist einfach nur – Scheiße.
Der Protest muss also noch härter werden.
Diese ganze klima-Sc… ,es ist in D. leider wie eine Religion, man muss nur daran glauben.
Deutschland rettet die Welt und der Michel zahlr das mit fagwürdigen Abgaben und Steuen. Macht ruhig weiter so, und wundert euch nicht. Irgend wann ist es übergenug.
@ Lutz Rolle.
Wie kommen Sie „nur“ auf Deutschland.
Schauen Sie mal hier:
https://www.waz.de/panorama/gretas-klimastreik-20-september-heute-global-protest-erderwaermung-id227136375.html
Zuerst gingen in Australien Tausende auf die Straße, auch in Neuseeland begannen aufgrund der Zeitverschiebung die Märsche gegen den Klimawandel und für eine bessere Umweltpolitik bereits in der Nacht zu Freitag deutscher Zeit. In Deutschland gab es am Morgen ersten Straßenblockaden. Die Proteste reichen von Kenia bis Indien, von Österreich bis auf die Philippinen.
Einfach nur lächerlich Ablasshandel für zurückgebliebene…
Die lachnummer des Jahres.
Bedauerlicherweise hat die Regierung nicht den Steuerungsmut, den eine in Dekaden davor hatte, die mit einer, über Ihren Schatten springende SPD die Agenda 2010 hervorbrachte. Die Tonne CO2 muss im Zertifikatehandel von der Politik im Preis so hochgedreht werden für alle (inkl. Stahlkocher und Chemie) bis Wissenschaftsvorgegebene Maxgrenzen unterschritten werden. 10 €/t ist natürlich ein nicht Ernst gemeinter Scherz. Den Preis kann und muss mensch nicht im Voraus festlegen, einfach pro Monat um 2€/t erhöhen, bis Ziel erreicht – hier kann und muss die Politik steuernde Ansagen machen. Muss nur der Mut her.
Halten wir doch mal fest, was gut ist:
1. Der Deckel für die PV ist weg
2. Die Ausbaupfade für Windkraft wurden erhöht
3. Strom wird etwas entlastet durch Reduzierung der EEG-Umlage
4. Wärmenetze sollen gefördert werden. Das kommt in den Forderungen der einschlägigen Verbände leider fast nie vor, ist aber besonders wichtig.
5. Speicher sollen es etwas leichter haben
6. Die Produktion von grünem Wasserstoff bekommt eine Perspektive
7. Der Bund soll bei energieeffizientem Bauen mit gutem Beispiel vorangehen – dass das so lange gedauert hat! Es bringt direkt nicht viel, ist aber wichtig als Signal auch für Länder, Kommunen, sonstige öffentliche und dann auch die privaten Bauherren.
Und noch einiges andere.
Es gibt einiges, wo ich bezweifle, dass es etwas bewirkt, z.B. der Aufbau von Ladeinfrastruktur für E-Mobile wird die E-Autos weder billiger noch praxistauglicher machen. Das E-Auto mit fest eingebauter Batterie bleibt bei der Anwendung als Zweitwagen von Wohlhabenden für die Kurzstrecke.
Ob der Austausch von Ölheizungen viel bringen wird, ist auch sehr zweifelhaft. Es kommt darauf an, wodurch sie ersetzt werden. Und 10% Einsparung durch Brennwerttechnik ist einfach zu wenig, aber trotzdem teuer.
Die Erhöhung der Pendlerpauschale ist genau das falsche Signal. Es besagt: Wir wollen, dass so weitergewirtschaftet wird wie bisher. Wer weit weg von seinem Arbeitsplatz wohnt (oder auch wegzieht, weil ihm die Mieten am Arbeitsort zu hoch sind), soll keinen Impuls bekommen, sein Verhalten zu überdenken. Im Gegenteil: Psychologisch freut der sich noch zweimal über die gesenkte Steuerlast, die er sich erstens auf der Lohnsteuerkarte eintragen lassen kann und dadurch direkt sein Nettoeinkommen erhöht und ein zweites Mal, wenn er seine jährliche Steuerrückzahlung erhält. Eine höhere Miete kann man sich nicht eintragen lassen, und bleibt auf den Kosten sitzen. Und einen Anreiz, ein kleineres Auto zu nehmen, hat der Pendler auch nicht – die Pendlerpauschale ist ja auch so auskömmlich.
Wenn man den ÖPNV attraktiver machen will, muss er vor allem schneller werden. Bei mir im Raum München mit vergleichsweise sehr gut ausgebautem ÖPNV kostet er mich trotzdem noch jeden Tag eine Stunde längere Fahrzeit – wenn alle Anschlüsse funktionieren. Billiger als das Auto ist er schon, aber die Qualität ist erbärmlich. Man merkt, dass diese Politiker Autos mit Chauffeur und eine Flugbereitschaft haben.
Insgesamt gilt: Die CO2-Bepreisung ist schon ganz wichtig (wenn auch viel zu ängstlich), um neue Geschäftsmodelle möglich zu machen. Viele wichtige Maßnahmen brauchen aber noch einen kräftigen Stubser, dass es dann auch wirklich gemacht wird. Schritte in die richtige Richtung, aber zu zögerlich, und noch ein sehr weiter Weg. Bei Angie höre ich immer die Physikerin heraus – sie weiß, was man machen müsste, aber die bräsigen Stammtischpolitiker in ihrer Partei – die leben noch in einer Welt, die längst Vergangenheit ist. Wenn die Kanzlerin also beklagt, dass Politik nur das mögliche machen kann, meint sie vor allem: Das in ihrer Partei mögliche. Und das ist leider zu wenig.
In 2021 soll die EEG Umlage um 0,21 Cent gesenkt werden.
Dabei hätte die Umlage heute allenfalls eine „3“ vorm Komma, wenn sie nicht seit 2010 so paradox ermittelt würde.
Mich wundert, dass den Experten von Agora noch nicht aufgefallen ist, was der Ex Chef vom Fraunhofer Institut schon 2014 verkündet hat.
Siehe hier:
https://www.youtube.com/watch?v=VjN_J3QA3RI
Die Vergütungen haben sich gerade mal verdoppelt, während die Umlage sich verfünffacht hat.
Ab Minute 3.10 sagt der Prof., das stecken die Leute in die Taschen, die den Strom bereit stellen.
Ab 2021 stecken diese Leute gerade mal 0,21 Cent weniger in die Taschen.
Dabei muss man erst mal abwarten, mit welcher Umlage die 0,21 Cent bei den Verbrauchern 2021 ankommen.
Wenn die Börsenpreise bis dahin gesunken sind, ist die Umlage paradoxerweise erst mal gestiegen. Das könnte heißen, dass die 0,21 Cent von einer um 0,30 Cent gestiegenen Umlage abgehen. Denn seit 2010 gilt je niedriger die Börsenpreise, desto höher die Umlage.
In der Praxis heißt das, je billiger sich die Versorger auf Grund gesunkener Börsenpreise Strom beschaffen können, desto höhere Umlage müssen die Verbraucher bezahlen.
An Stelle dieses Paradoxon mal anzugehen, kommen die mit 0,21 Cent, die mit der Co2 Bepreisung bezahlt werden soll. Verschleierungstaktik pur.
Hier steht nix davon wie sich die Kraftstoffpreise entwickeln werden, das kann man aber an anderer Stelle schon lesen. Ich zahle also bei jedem Tanken mehr als 18 Euro drauf und dafür wird mein Jahresstromverbrauch irgendwann mal 18 Euro billiger. Ich freu mich jetzt schon drauf, das ist keine Schei… sondern mit Verlaub geistiger Dünnsch… wie eigentlich seit Jahren alles was unsere Regierenden noch zu Stande bekommen.
Wer hat das mal gesagt: Denk ich an Deutschland in der Nacht …. ?
Da müssen Sie aber etwas falsch verstanden haben: Die CO2-Bepreisung soll aufkommensneutral gehandhabt werden, allerdings nicht individuell, sondern über alle. Das bedeutet, dass überdurchschnittlicher Energieverbrauch mehr bezahlen muss, unterdurchschnittlicher Energieverbrauch aber mit einer Einsparung belohnt wird. Von diesem Prinzip abgewichen werden soll bei den Pendlern, denen die Mehrkosten über eine höhere Pendlerpauschale zurückgegeben werden sollen. Da überdurchschnittlicher Energieverbrauch vor allem bei den oberen Zehntausend auftritt (angeblich verbrauchen die 10% bestverdienenden 50% der Energie) trifft es im Durchschnitt nicht die Armen. Nur der Hartz4ler, der einen dicken Amischlitten fährt, der bekommt ein Problem. Es wird dabei bleiben, dass, wer nicht viel verdient, sich nicht jeden beliebigen Luxus leisten kann, und dazu wird hoffentlich in Zukunft auch überdurchschnittlich hoher Energieverbrauch gehören. So ist das in einer freien Marktwirtschaft. Die Alternative wäre Planwirtschaft. Dann bekommt jeder seinen Trabbi zugewiesen, und nach einer gewissen Wartezeit ist auch Farbe erhältlich, um ihn etwas zu individualisieren. Das hatten wir schon, und die meisten waren damit nicht zufrieden.
Außerdem stimmen ihre Zahlen nicht:
Wenn Sie im Jahr 15.000km mit einem normal sparsamen Auto (z.B. Golf 7, 134gCO2/km) fahren, dann emittieren Sie ziemlich genau 2 Tonnen CO2/Jahr, was bei 10€/t dann 20€ IM JAHR, nicht bei jeder Tankfüllung, wie Sie geschrieben haben!, macht. Wenn Sie andererseits 2000kWh Strom pro Jahr verbrauchen (für einen Alleinstehenden ein normaler Wert), dann sparen Sie mit einer Ermäßigung um 0,25ct/kWh im Jahr 25€. Also ein kleiner Gewinn. Da der Durchschnittsdeutsche im Jahr für etwa 11tCO2 verantwortlich ist (+ importierte CO2-Belastung) ist dieser Vergleich natürlich nur ein kleiner Teil der Gesamtrechnung. Aber was Sie geschrieben haben, ist jedenfalls falsch.
Die Beträge sind in den Anfangsjahren eher vernachlässigbar klein. Die Aussicht, dass sie höher werden, sollte Sie aber dazu veranlassen, sich beim nächsten Mal ein Auto zu kaufen, das mehr danach ausgesucht ist, ihre Zwecke zu erfüllen, als wie Sie von Ihren Nachbarn gesehen werden wollen. Das letztere könnte dann Geld kosten, was man sich leisten wollen müsste. Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen :-).
Kann hier leider erst heute sozusagen nachkommentieren und muss mich auf die wichtige PV beschränken.
Kurz zu JCW. Wir verbrauchen seit Jhren zu dritt c. 1800 kWh und fahren kein eigenes Auto, sondrn Fahrrad und per leidder somit weiterhin nicht stark ausgebautem ÖPNV. (Allein, das wäre klimaschützend und sozial, da sich damit viele Menschen kostengünstig bewegen könnten. Wie wäre es z. B. mit einer kommualen Verkehrsabgabe, etwa auch nach Studentenvorbild, wo alle (mit Ausnahmen) für alle für günstigen OPreis mitbezahlen). So würden auch Monatskarten für alle sehr günstig und auch zum Nutzen von Autofahrern)
Nun zu diesem Artikel:
Sie schrieben: Die Vergütung für Photovoltaik-Anlagen bis 750 Kilowatt, die nun weiterläuft, ist an die Zubauraten gekoppelt. Dadurch fällt sie auch ohne Deckel in absehbarer Zeit auf Strommarktniveau.
Und dieses gemein niedrige Zubauniveau von 1,9 GW a , gar erst erhöhbar bei unter 1 GW a, müsste schon seit 2012 wissenschaftlich Fraunhofer ISE berechnet bei 8 GW a gewollt sein. Dann würden die derzeitigen 3-4 GW immer noch kräftige Erhöhungen bedingen, um dieses Ziel angemessen zu erreichen.
Das falsch verglichene aktuelle Stromreisniveau gibt zudem viel zu wenig Kompensation der PV-Kosten, was allein über 1,5 Cent/ kWh der 6,405 EEG-Umlage 2019 kostet. 8 GW neue PV würden selbst kräftig erhöht hingegen bei 0,2 Cent/ kWh kosten. Sehr preisgünstig für den Klimaschutz und die Gesellschaft, samt Krankenkostenersparnis, wenn die Kohle-KW, wie AKW-Schäden und die PV-Wertschöpfungen endlich auch gegengerechnet würden. Und Kosten für Energieriohstoffe sparen FEE ja auch ein, auch deshalb seken sie ja auch die Börsenstromkosten.
Weitere erhebliche EEG-Kosteneinsparungen ergäbe die steuergerechte Finanzierung der Energieintensiven Umlageermässigungen aus dem Wirtschaftsminister-Etat.
Mit diesen Umsettzungen wären mindestens 3 Cent/ kWh schon 2020 entlastbar und dass mit hohem klimaschützenden kostendeckend sicheren PV-Aufbau!
Bei der Groko blieb dies aber tabuisiert, um die große Schwäche der 0,25 ct/ kWh EEG-Umlage Senkung nach unsicheren Verschmutzungsrechtehandelabgabe und erst 2021 zu verdecken!
Weiteres findet sich hier: https://www.pv-magazine.de/2019/09/20/reaktionen-zum-klimapaket-grosse-enttaeuschung-und-viel-kritik/?unapproved=103834&moderation-hash=789ffdbd9e0b0634740cac1c07f3124c#comment-103834