Hanwha Q-Cells hat vor dem australischen Bundesgericht Patentverletzungsklagen gegen die chinesischen Modulhersteller Jinko Solar und Longi Solar eingereicht. Der koreanische Photovoltaik-Hersteller behauptet, dass seine beiden chinesischen Konkurrenten seine patentierte Solarzellenpassivierungstechnologie zur Leistungssteigerung ihrer eigenen Produkte eingesetzt haben.
Erst in der vergangenen Woche hatte Hanwha Q-Cells ähnliche Patentverletzungsklagen gegen Jinko Solar und REC am Landgericht Düsseldorf eingereicht sowie gegen diese beiden und Longi Solar in den USA. In Übersee sind die Klagen bei der Internationalen Handelskommission der USA (USITC) und einem Bezirksgericht in Delaware erfolgt. Hanwha Q-Cells will erreichen, dass die Konkurrenten die potenziell betroffenen Produkte in den jeweiligen Ländern nicht mehr verkaufen dürfen. Eine Sprecherin des Landgerichts Düsseldorf bestätigte in der vergangenen Woche, dass Hanwha Q-Cells die Gerichtsgebühr noch nicht gezahlt habe und daher noch kein Verfahren anhängig sei. Mittlerweile seien die Gerichtskosten gezahlt, erklärte die Sprecherin auf eine Anfrage von pv magazine am Mittwoch. Das Gericht habe ein schriftliches Vorverfahren angeordnet, damit die beklagten Unternehmen ihre Verteidigungsbereitschaft zeigen könnten. „Zu einem späteren Zeitpunkt wird dann ein Termin bestimmt werden“, so die Sprecherin weiter.
In einer Stellungnahme der australischen Tochtergesellschaft von Hanwha Q-Cells hieß es, dass auch die Klage in Australien mit dem Ziel erfolgt sei, die chinesischen Photovoltaik-Hersteller Jinko Solar und Longi Solar daran zu hindern, die von der Klage betroffenen Produkte in das Land zu importieren, und dort zu vermarkten und zu verkaufen.
„Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums existieren, um Innovationen anzuregen und Innovationen vor unlauterer Nutzung zu schützen, und wir werden unsere Technologie entschieden vor Verstößen schützen“, sagte Hanwha Q-Cells-CEO Hee Cheul Kim. „Die von diesen beiden Unternehmen gelieferten Produkte verwenden Technologien, von denen wir glauben, dass sie durch unser australisches Patent geschützt sind, und wir haben diese Maßnahmen ergriffen, um sowohl unsere Eigentumsrechte zu schützen als auch dem Markt das Vertrauen zu geben, dass Forschungs- und Entwicklungsinitiativen zur Entwicklung von Zukunftstechnologien fortgesetzt werden können. Wir sind nicht bereit, den unbefugten Vertrieb von Produkten mit unserer patentierten Technologie in Australien zu tolerieren.“
Reaktionen der chinesischen Rivalen
pv magazine hat Jinko Solar und Longi Solar nach einem Statement zu den neuen Patentverletzungsklagen in Australien gefragt. Die Antworten stehen noch aus.
In der vergangenen Woche hatte Jinko Solar als erstes betroffenes Unternehmen die Behauptungen von Hanwha Q-Cells kategorisch zurückgewiesen. „Basierend auf Jinko Solars vorläufiger Analyse der Beschwerden von Hanwha und der geltend gemachten Patente glaubt das Unternehmen, dass die Beschwerden technisch oder rechtlich unbegründet sind.“ Trotz der Klagen gehe der chinesische Photovoltaik-Hersteller nicht davon aus, dass der normale Betrieb beeinträchtigt werde, hieß es weiter.
Der monokristalline Modulhersteller Longi Solar stellte wenig später fest, dass er zu diesem Zeitpunkt nicht über die Klage seines koreanischen Konkurrenten informiert worden sei. Das Unternehmen erklärte weiter, dass es eine erhebliche Unsicherheit über die Gültigkeit der Patente gebe, die die Ursache der Klagen seien. Der in Xi'an ansässige Hersteller erklärte, die umstrittenen Patente bezogen sich auf die ALD-Technologie bezögen. Longi selbst aber einen plasmaunterstützten chemischen Dampfabscheidungsprozess (PECVD) verwende.
Hanwha Q-Cells wiederum erwähnt in seiner Erklärung, dass die australischen Patentansprüche nicht auf ein Herstellungsverfahren wie ALD oder PECVD beschränkt sind. Die behaupteten Ansprüche des australischen Patents – und seiner Äquivalente in den USA und Deutschland – seien auf eine Solarzellenstruktur mit einer ersten dielektrischen Schicht einschließlich Aluminiumoxid und einer zweiten dielektrischen Schicht, die Wasserstoff enthält, gerichtet.
„Die patentierte Technologie kann auf vielfältige Weise angewendet werden“, so die Erklärung von Hanwha Q-Cells zu den Vorwürfen. „Eine Solarzelle, die die so genannte Passivated Emitter Rear Cell (PERC)-Technologie verwendet, ist nur eine Art von Solarzellen, die eine Technologie verwenden kann, die unter das australische Patent Nr. 2008323025* und seine globalen Äquivalente fällt.“
*Anmerkung der Redaktion: Der Artikel ist am 13.3.2019, 14 Uhr, aktualisiert worden. Dies betrifft zum einen die Bestätigung des Gerichts, dass Hanwha Q-Cells die Gebühren gezahlt hat und auch die Korrektur der Patentnummer, die Hanwha Q-Cells unterdessen vorgenommen hat.
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