Spaniens neu gebildete Regierung könnte als eine ihrer ersten Amtshandlungen die Steuer auf Photovoltaik-Eigenverbrauch – auch umgangssprachlich als Sonnensteuer bekannt – abschaffen. Dies war im Herbst 2015 von der Regierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy eingeführt worden.
In ihrem ersten offiziellen Statement, in dem Energiewende-Ministerin Teresa Ribera am Montag auch ambitionierte EU-Erneuerbaren-Ziele für 2030 ankündigte, sagte sie auch, dass ihr Ministerium das EU-Parlament bei dessen Antrag für ein Verbot der sogenannten Sonnensteuern und der Beseitigung von Hindernissen beim Eigenverbrauch unterstützen werde. Nähere Angaben, wann die Steuer abgeschafft werden soll, machte Ribera zunächst nicht.
In der vergangenen Woche hat der spanische Photovoltaik-Verband Unef bekanntgegeben, dass er die Ernennung von Ribera zur Energiewende-Ministerin unterstützt. „Wir hoffen, dass das Ministerium die Versprechen halten wird, die sich im politischen Programm der neuen Regierung befinden. Dazu zählen die Abschaffung der Sonnensteuer, die Beseitigung der administrativen Hürden, die es für Eigenverbrauchsprojekte gibt sowie neue Regulierungen für Bürgersolarparks“, so der Solarverband.
Die Abschaffung der Sonnensteuer könnte Spanien Photovoltaik-Dachanlagenmarkt ankurbeln, insbesondere das Segment der gewerblichen und industriellen Anlagen. Nach der derzeitigen Regelung sind nur Photovoltaik-Anlagen bis zehn Kilowatt von der Zahlung der Steuer befreit. Für größere Installationen sieht die Regelung Abgaben sowohl für Neu- als auch Bestandsanlagen auf Basis der Leistung und Erzeugung vor.
Trotz der geltenden Steuer sind im vergangenen Jahr Photovoltaik-Anlagen mit rund 135 Megawatt neu installiert worden. Dies ist ein deutlich höherer Zubau als in den drei Jahren zuvor. Dieses Wachstum des Marktes ist vor allem durch kleine netzgekoppelte Photovoltaik-Anlagen für den Eigenverbrauch sowie Offgrid-Anlagen für die Landwirtschaft getrieben worden.
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135 MW sind nicht gerade viel, erst recht nicht in einem Sonnenreichen Land wie Spanien
Ich werde nie begreifen, warum in der Bundesrepublik alles so kompliziert gemacht werden muß. Was ich beim Eigenverbrauch spare, geht beim Steuerberater wieder verloren. Da scheint Spanien uns weit voraus zu sein. Aber unser Poliker kümmern sich nur um ihr eigenes , der Bürger wird nur vor den Wahlen beachtet und danach wieder in die Schublade gesteckt.