Die Meyer Burger Technology AG hat vor dem Nanjing Intermediate Court in China eine Patentverletzungsklage gegen Wuxi Shangji Automation Co., Ltd. eingereicht. Grund für die Klage sei ein angeblicher Verstoß gegen das chinesische Patent für das „Diamond Wire Management System“ (DWMS), wie der Schweizer Photovoltaik-Anlagenbauer am Mittwoch bekanntgab. Bei der Technologie handelt es sich um ein patentiertes Drahtwickelsystem von Meyer Burger, welches das Unternehmen speziell für seine Diamantdrahtsägen entwickelt habe und das bei der Produktion von mono- und multikristalline Wafern eingesetzt wird.
„Wir wollen, dass Wuxi Shangji mit der Herstellung und dem Verkauf des entsprechenden Systems aufhört“, sagt eine Sprecherin auf Nachfrage von pv magazine. Der Schweizer Konzern habe gemeinsam mit der beauftragten chinesischen Anwaltskanzlei Beweise gesammelt, wonach es sich um eine kopierte Technik einer patent-geschützten Anwendung von Meyer Burger handele. Wie lange das Verfahren voraussichtlich dauert, konnte die Sprecherin nicht sagen. In China sei es das erste Mal, dass das Unternehmen diesen Schritt vor Gericht gegangen ist – und dies aus gutem Grund. „Wuxi Shangji hat sich auf dem Markt inzwischen etabliert. Das durch Wuxi Shangji kopierte System ist ein wichtigen Bestandteil des Produkteportfolios von Meyer Burger“, so die Sprecherin.
Die DWMS-Technologie kommt bei den Schneideanlagen „DW288+“ und „DW288 Series 3“ von Meyer Burger zum Einsatz. Käufer dieser Anlagen sollen auch künftig exklusiv von den Entwicklungen der DWMS-Technologie profitieren, heißt es in der Mitteilung des Unternehmens. „Wir sind fest entschlossen sicherzustellen, dass ausschließlich unsere Kunden von Meyer Burger‘s branchenführenden und hoch innovativen PV-Technologien profitieren. Unser geistiges Eigentum ist ein Basiselement unserer Technologien und unserer Marktführerschaft“, sagt Vorstandschef Hans Brändle. „Wir werden unsere patentgeschützten Technologien mit aller Kraft verteidigen und unsere Patentrechte mit Nachdruck durchsetzen.“
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