Bereits vor rund einem Monat – und damit noch vor den Regierungswahlen in Schweden – hatten sich die Vertreter der Oppositionsparteien gegen einen Ausbau des Braunkohleabbaus von Vattenfall in Sachsen und Brandenburg ausgesprochen. Nun hat die neue rot-grüne Regierung, die die Konservativen an der Macht ablösten – dies offiziell verkündet. Dieser Beschluss würde das Aus für die drei zusätzlichen deutschen Tagebaue Nochten II, Welzow-Süd II und Jänschwalde-Nord in der Lausitz bedeuten, erklärte die Umweltorganisation Greenpeace dazu. Dies sei ein großer Erfolg für den Anti-Kohle-Protest in Deutschland. „Das Kohlezeitalter endet“, sagt Anike Peters, Energieexpertin von Greenpeace.
„Die Regierung aus Sozialdemokraten und Grünen wird Vattenfall dahingehend beeinflussen, dass das Unternehmen die Erweiterung des Braunkohlegeschäfts, die [der frühere Ministerpräsident] Frederik Reinfeldt erlaubt hat, vorzeitig beendet“, zitiert Greenpeace aus der Veröffentlichung des designierten Ministerpräsidenten Stefan Löfven. Die Regierung aus Sozialdemokraten und Grünen spreche sich für eine Energiewende mit 100 Prozent erneuerbaren Energien und ohne Kohle und Atom aus. Vattenfall solle dabei die Energiewende maßgeblich mit vorantreiben. Mit einer Vorreiterrolle Vattenfalls auf dem Weg zu 100 Prozent erneuerbare Energien seien zusätzliche Tagebaue in Deutschland nicht vereinbar.
Brandenburg und Sachsen haben bislang an der Braunkohle als wichtigen Energieträger festgehalten. Die Länder genehmigten er kürzlich die Erweiterung der Braunkohletagebaue Welzow-Süd im Südosten Brandenburgs und Nochten im Nordosten Sachsens. „Die Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen schulden den Kohlekumpel und den Tagebau-Betroffenen einen sozialverträglichen Ausstiegsplan“, sagt Peters weiter. Nach einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ hätte Vattenfall ohne die Erweiterungen seiner Tagebaue ab etwa 2025 keine Brennstoffe mehr, um die Kraftwerke Jänschwalde, Schwarze Pumpe und Boxberg. Deutsche Medien spekulierten daher auch schon, ob Vattenfall sich ganz aus Deutschland zurückziehen wird. (Sandra Enkhardt)
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