Agora Energiewende hat nach eigenen Angaben einen konsensorientierten Vorschlag für einen geordneten Rückzug aus der klimaschädlichen Verstromung von Braun- und Steinkohle bis zum Jahr 2040 ausgearbeitet. Dazu sollte ein „Runder Tisch Nationaler Kohlekonsens“ einberufen werden, um mit allen Beteiligten einen fairen Kompromiss zum Ausstieg aus der Kohle auszuhandeln, sagte Patrick Graichen, Direktor von Agora Energiewende, am Montag. Möglichst 2016 solle es dabei zu einer von Politik und Gesellschaft getragenen Vereinbarung kommen. Analog zum Atomkonsens könnte diese dann auch in einem Gesetz zum Kohleausstieg münden.
Der Vorschlag des Berliner Think-Tanks benennt elf Eckpunkte. Agora Energiewende schlägt vor, die Kohlekraftwerke ab 2018 in Schritten von zunächst maximal drei Gigawatt pro Jahr vom Netz zu nehmen. Diese würde jährlich eine Stilllegung von drei bis vier Kohlemeilern bedeuten. Analog zum Kohleausstieg sollten die Kraftwerke nach Erreichen einer bestimmten Altersgrenze abgeschaltet werden, wobei die Grenze im Laufe der Jahre abgesenkt werde, heißt es weiter. 2040 sollte dann das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Auch sollte auf neue Braunkohletagebaue künftig in Deutschland verzichtet werden.
Im Gegenzug für die Abschaltung der Kraftwerke sollte sich die Politik verpflichten, keine einseitigen Belastungen für die Kohle einzuführen, so der Vorschlag weiter. Zudem müssten die Belastungen für die Braunkohleregionen mit strukturpolitischen Maßnahmen abgefedert werden. Dies sollte mit 250 Millionen Euro jährlich bis 2040 gefördert werden. „Da die Energiewende im Wesentlichen auf Bundesebene beschlossen wurde, sollten die zusätzlichen Strukturhilfen vollständig aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden. Die hauptbetroffenen Bundesländer wissen wiederum am besten, welche strukturpolitischen Maßnahmen vor Ort am sinnvollsten sind, sie sollten deshalb über die Verwendung der Mittel entscheiden“, sagt Graichen. Zudem müsse es ein Fonds geben, der die Folgelasten übernehme. Anstelle der bisherigen Rückstellungspraxis der Tagebaubetreiber sollte künftig eine Abgabe von etwa 2,50 Euro pro Megawattstunde Braunkohlestrom in diesen Fonds eingezahlt werden, wie Agora Energiewende vorschlägt. Der Fonds könnte damit über die Jahre auf mehrere Milliarden Euro anwachsen. Es würden auf diesem Weg auch spätere Diskussionen, wie sie derzeit über die Rückstellungen der AKW-Betreiber geführt würden, vermieden.
Das Beratungsunternehmen Enervis Energy Advisors hat im Auftrag von Agora Energiewende „Elf Eckpunkte für einen Kohlekonsens: Konzept zur schrittweisen Dekarbonisierung des deutschen Stromsektors“ sowie eine Langfassung erarbeitet. (Sandra Enkhardt)
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